Den Herrschenden nicht auf den Leim gehen
Am 21. Januar demonstrierten mehr als 250.000 Menschen in München gegen die AfD. Als DKP hatten wir uns entschieden, noch nicht zu der Demo zu mobilisieren, …
Alle gegen rechts?
Hunderttausende sind auf den Straßen. Viele von ihnen wollen ein Deutschland ohne Rassismus, ohne Angst und Verfolgung. Sie haben das Gefühl, dass etwas aus den …
Mit Streiks ins neue Jahr
Im Jahr 2024 starten Verhandlungen in großen Tarifbranchen. Dazu gehören unter anderem der Nahverkehr, das Bauhauptgewerbe, die chemische Industrie und – in der zweiten Jahreshälfte – die …
Traktoren gegen Kriegskurs?
Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, hatte die Parole zum Jahresende ausgegeben: Wer Kritik an den Sparplänen der Regierung hat, soll sagen, wo denn sonst gestrichen …
Apocalypse now
Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist nach zwei Monaten Dauerbombardement der israelischen Armee in Reaktion auf die Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober dramatisch. Vergeblich drängen UN-Generalsekretär António …
René und Nathalie Benko feiern sich – 12.000 Beschäftigte von Galeria Kaufhof blicken einer düsteren Zukunft entgegen. (Foto: Jan Peer Baumann / Wikimedia / CC BY 2.0 Deed | Foto 2: picture alliance / HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com | Bearb.: UZ)
René und Nathalie Benko feiern sich – 12.000 Beschäftigte von Galeria Kaufhof blicken einer düsteren Zukunft entgegen. (Foto: Jan Peer Baumann / Wikimedia / CC BY 2.0 Deed | Foto 2: picture alliance / HANS KLAUS TECHT / APA / picturedesk.com | Bearb.: UZ)
Enteignet Benko!
Manche zeigten sich überrascht, als die österreichische Beteiligungsholding Signa Ende November in Wien Insolvenz anmeldete. Fünf Milliarden Euro Schulden hatte das Immobilienimperium von René Benko …
Eure Panzer, unser Lohn
In der vergangenen Woche fanden in Berlin zwei große Friedensdemonstrationen mit über 10.000 Menschen statt. Die eine lief am Samstag unter dem Motto „Nein zu …
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
„Stoppt den Völkermord! Solidarität mit Palästina“ sollte auf einem Aufkleber stehen, den die DKP in der vergangenen Woche in Druck gegeben hat. Die Online-Druckerei stornierte …
Taktierei statt Angebot
Am 2. und 3. November fand die zweite Verhandlungsrunde zum Tarifvertrag der Länder im Öffentlichen Dienst statt. Die Arbeitgeber blieben bei ihrer Strategie und legten kein Angebot …
Kein Bock auf Kriegspropaganda
Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom …
Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten
Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …
Putsch oder Palastrevolution?
Und noch ein Putsch: Der jüngste Staatsstreich in einer ehemaligen französischen Kolonie in Afrika ereignete sich vor einer Woche in Gabun. Die Streitkräfte des Landes …
Baerbock im Butterfass
Hätte die Bundesregierung funktionstüchtige Flugzeuge zur Verfügung, dann hätte Annalena Baerbock persönlich an ihr teilgenommen: an der Eröffnung der deutschen Botschaft in Suva, der Hauptstadt …
Das Hexeneinmaleins des Sozialismus
Es gibt Momente im Alltag, in denen das Alltägliche nur durch das Wunderbare erklärbar scheint. Momente, in denen der Alltag sich so widersprüchlich darstellt, dass …
Weg mit dem Maulkorb für Kriegsgegner
Am 28. Juli haben Wera Richter, Patrik Köbele und Ralf Hohmann in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die seit 9. Dezember 2022 geltende Neufassung des Paragrafen 130 Absatz 5 …