Jahrzehntelang war eines sicher für den ganzen Nordosten der Republik: Um die Versorgung mit Erdölprodukten kümmert sich PCK, das „Petrochemische Kombinat“ in Schwedt. Zu DDR-Zeiten …
Medienberichten zufolge sind seit Monaten hochbezahlte Juristen in Ministerien und Universitäten mit der Quadratur des Kreises befasst. Die Aufgabenstellung lautet: Finde einen Weg, um den …
Ein bißchen was von einem Déjà-vu hat die neueste Verlautbarung der Berliner Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen!“ an sich. Mit riesigen lila-gelben Bannern, vielen …
Nachdem im September 2021 eine Mehrheit der Berliner Wähler beim Volksentscheid zur „Enteignung“ großer privater Immobilienbestände mit „Ja“ gestimmt hatte, wurde zunächst eine Expertenkommission gebildet, …
Hauptsache, die Russen werden herausgedrängt – das ist offenbar der kleinste gemeinsame Nenner der Enteignungsdebatten um die PCK-Raffinerie in Schwedt, an der nicht nur 1.200 Arbeitsplätze, …
In Berlin soll eine Volksabstimmung über die (Re-)Kommunalisierung der Berliner Wohnungsbestände von großen Immobilienkonzernen mit über 3.000 Wohnungen in die Wege geleitet werden. Dafür müssen …
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen fordert die Enteignung des Multimilliardärs Benko und die Überführung des Geldes in einen Schutzschirm für alle Beschäftigten. Die …
In Artikel 15 Grundgesetz heißt es: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der …
Das Grundgesetz passt nicht mehr zum Zeitgeist des Neoliberalismus unserer Tage, meint die FDP. „Heute sollte in unserem Land Konsens bestehen, dass es der Verstaatlichung …
Der momentane EU-Wahlkampf der im Bundestag vertretenden Parteien – (leider) bis zur Partei „Die Linke“ – ist vor allem eines: eine verordnete Märchenstunde. Da können die führenden …
