Alleinstehend in Sozialpartnerschaft
Das „Parlament der Arbeit“ – auch DGB-Bundeskongress genannt – sei ein „Ausdruck von sozialem Dialog“ sagte die alte und neue Vorsitzende Yasmin Fahimi. Sie versuchte damit am …
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Ohne Angebote
Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor …
Noch ein Jahr Merz?
Die Frage, die zu normalen Zeiten über das Wohl und Wehe von Regierungen entscheidet, ist recht einfach. Sie lautet: Geht es mir heute besser oder …
„Historische“ Demontage
Zumindest mangelnde Ehrlichkeit kann man Friedrich Merz nicht vorwerfen. „Es gibt bedeutende Bereiche, für die wir weiter viel Geld ausgeben müssen, auch mehr als ursprünglich …
Mutmacher gesucht
„Er hat das so nicht sagen wollen.“ Ende April nahm die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas den Bundeskanzler in Schutz. Wenig vorher hatte Friedrich Merz (CDU) erklärt, …
Lohn oder Rente?
Bei den großen Versicherungskonzernen herrscht Goldgräberstimmung. Beim Jahresempfang des Bundesverbands deutscher Banken in Berlin hatte Bundeskanzler Friedrich Merz angekündigt, dass die gesetzliche Rentenversicherung künftig nur …
Umbau gleich Abbau
Im Gegensatz zur „dringend notwendigen“ Kriegsertüchtigung behauptet Friedrich Merz, dass „wir“ uns den „Sozialstaat“ nicht mehr leisten können. Neben der Rente droht nun auch der …
Waffenpipeline
Die Ukraine rangiert bei der „wahrgenommenen Korruption“ ungefähr auf Platz 105 von 180 Ländern. Wie hoch der nicht wahrgenommene Schmiergeldbedarf Wladimir Selenskis und seiner regierenden Clique ist, …
Danke für nichts
Nach endlosen Debatten über Übergewinnabschöpfung, Absenken der Mehrwertsteuer auf alle Grundnahrungsmittel und das Ausweiten der Pendlerpauschale hat nun der Berg gekreißt und herausgekrochen sind zwei …
Frontalangriff von Klingbeil und Merz
„Wir werden als Gesellschaft insgesamt mehr arbeiten müssen“, sagte Vizekanzler Klingbeil am 25. März vor der Bertelsmann-Stiftung. Er präsentierte die Reformvorhaben der Regierung und machte klar, …
Warum jetzt?
Eine Frau macht seit Jahren darauf aufmerksam, dass gefälschte Porno-Aufnahmen von ihr im Internet in den Umlauf gebracht werden. Dann beschuldigt sie ihren Ex-Mann, Urheber …
Stagflation voraus
In einem gekürzten Verfahren will die Bundesregierung ihr inzwischen vorgelegtes „Kraftstoffpreisanpassungsgesetz“ (KPAnG) so durch den Bundestag bringen, dass es zum 1. April in Kraft treten kann. …
Argumente ausgegangen
Am 5. Januar 2024 lief die Erklärung des Auswärtigen Amtes über die Nachrichtenticker: Deutschland habe „sehr deutlich gemacht, dass die Behauptung, dass Israel im Gazastreifen Völkermord …
Verfassungsfeinde bekämpfen!
„Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ So steht es in Artikel 20 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Doch was bedeutet das? Es bedeutet, dass der …
USA und Israel zerstören Lebensgrundlagen im Iran
Die Angreifer stecken in einer Sackgasse: Die USA und Israel erreichen keines der vielen von ihnen verkündeten Ziele im Krieg gegen den Iran. In Teheran …