Grundrechte

0210 2014 11 Erinnerungsstaette 1 - Kardinalfrage der Revolution - Grundrechte - Grundrechte

Dass sie dem Volk nicht zu Kopf steigen: Ausstellung der Lithographie „Die Grundrechte des deutschen Volkes“ von Adolf Schroedter in der „Bundesarchiv-Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte“ in Rastatt (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-P0220-309 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Vor 175 Jahren traten die „Grundrechte des Deutschen Volkes“ in Kraft

Kardinalfrage der Revolution

Im Frühherbst 2023 hatte einer der prominentesten Hofhistoriker der BRD, Heinrich August Winkler, mal wieder eine kolossale Fehlwahrnehmung. Am 14. September behauptete er in der „Zeit“: …

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220401 Grundrechte - Auf dem Recht beharren - Grundrechte - Grundrechte
Demonstration gegen die Unterdrückung von palästinischen Aktivisten in Berlin. Ein Beitrag im aktuellen „Grundrechte-Report“ befasst sich mit den Berliner Versammlungsverboten vom Mai 2022. (Foto: Samidoun-Netzwerk zur Solidarität mit den ­palästinensischen Gefangenen)

Demonstration gegen die Unterdrückung von palästinischen Aktivisten in Berlin. Ein Beitrag im aktuellen „Grundrechte-Report“ befasst sich mit den Berliner Versammlungsverboten vom Mai 2022. (Foto: Samidoun-Netzwerk zur Solidarität mit den ­palästinensischen Gefangenen)

Der „Grundrechte-Report 2023“ wurde vorgestellt. Ausweitung von Überwachung und Polizeigesetzen kritisiert

Auf dem Recht beharren

Am 23. Mai wurde der diesjährige „Grundrechte-Report“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Report dokumentiert die Bedrohung von Grund- und Menschenrechten in …

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050101 Christian Martischius r mediabase - Hin zum Polizeistaat - Grundrechte - Grundrechte
Wenn es nach NRW-Innenminister Reul geht, soll bald noch ristriktiver gegen Demonstrationen vorgegangen werden. (Foto: Christian-Martischius / r-mediabase.eu)

Wenn es nach NRW-Innenminister Reul geht, soll bald noch ristriktiver gegen Demonstrationen vorgegangen werden. (Foto: Christian-Martischius / r-mediabase.eu)

NRW will mit eigenem Versammlungsgesetz Grundrechte schleifen

Hin zum Polizeistaat

Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …

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520501 interview - Lockdown ohne Recht - Grundrechte - Grundrechte
Polizei und Ordnungsamt gehen auf Maskenjagd, wie hier in Münster, während ihr Einsatz rechtlich auf wackligen Füßen steht. (Foto: KOD Stadt Münster)

Polizei und Ordnungsamt gehen auf Maskenjagd, wie hier in Münster, während ihr Einsatz rechtlich auf wackligen Füßen steht. (Foto: KOD Stadt Münster)

Juristen kritisieren die Einschränkung der Grundrechte

Lockdown ohne Recht

Seit Mittwoch vergangener Woche ist der „harte Lockdown“ in Kraft. Rechtliche Grundlage dafür bildet die im November beschlossene Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) durch das „Dritte …

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160401 grundrechte - Schockstarre überwunden - Grundrechte - Grundrechte
Demonstrieren trotz Corona, wie hier gegen den Bundeswehr-Fliegerhorst Jagel am vergangenen Osterwochenende (Foto: DKP Flensburg)

Demonstrieren trotz Corona, wie hier gegen den Bundeswehr-Fliegerhorst Jagel am vergangenen Osterwochenende (Foto: DKP Flensburg)

Bund und Länder bauen Grundrechte ab – Widerstand erwacht

Schockstarre überwunden

In seiner Osteransprache vom 11. April hielt Bundespräsident Walter Steinmeier die Bevölkerung zum Lernen an: „Die Welt (nach Corona) wird eine andere sein. Wie sie wird? …

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Ein Beispiel für Dobrindts „Anti-Abschiebe-Industrie“: Antirassistischer Schulstreik in Kiel (Foto: Ulf Stephan/r-mediabase.eu)
Ein Beispiel Für Dobrindts „anti Abschiebe Industrie“: Antirassistischer Schulstreik In Kiel (foto: Ulf Stephan/r Mediabase.eu)

Ein Beispiel Für Dobrindts „anti Abschiebe Industrie“: Antirassistischer Schulstreik In Kiel (foto: Ulf Stephan/r Mediabase.eu)

Dobrindt diffamiert ihr Recht suchende Asylsuchende und verleumdet ihre Unterstützer

Angriff auf Grundrechte

Nichts lässt er aus. Der neue CSU-Landesgruppenchef Dobrindt war als CSU-Generalsekretär laut. Da brachte er seine Partei – wenigstens was die sozialen Medien betraf – schon mal …

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Als Deutschland noch viel unsicherer war: Polizei bei einer Demonstration gegen Nazis in Dortmund 2016 (Foto: Dome)
Als Deutschland Noch Viel Unsicherer War: Polizei Bei Einer Demonstration Gegen Nazis In Dortmund 2016 (foto: Dome)

Als Deutschland Noch Viel Unsicherer War: Polizei Bei Einer Demonstration Gegen Nazis In Dortmund 2016 (foto: Dome)

Die ganz breite Koalition agitiert für eine weitere Einschränkung von Grundrechten

Noch mehr Sicherheit

Das Jahr 2017 begann hierzulande wie das vorherige endete: Mit schlechtem Wetter. Vor allem aber mit Debatten über die „innere Sicherheit“ und einen „starken Staat“. …

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