Investitionsrückstand

210201 Infrastruktur - Die Schuldenbremse muss weg! - Investitionsrückstand - Investitionsrückstand

Die Wirtschaftsinstitute IMK und IW beziffern die nötigen Investitionen in Verkehrswege und ÖPNV auf 127 Milliarden Euro (Foto: Deutsche Bahn AG / Stefan Wildhirt)

Die Wirtschaftsinstitute IMK und IW beziffern die nötigen Investitionen in Verkehrswege und ÖPNV auf 127 Milliarden Euro (Foto: Deutsche Bahn AG / Stefan Wildhirt)
Wirtschaftsinstitute fordern staatliche Investitionen in Höhe von 600 Milliarden Euro

Die Schuldenbremse muss weg!

Die Schuldenbremse ist die heilige Kuh des Neoliberalismus. Sie dient seit ihrer Einführung 2009 als Totschlagargument für Sozialabbau und Kaputtsparen der öffentlichen Infrastruktur. Auch in …

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090201 Krankenhaus - Lauterbachs Plan geht auf - Investitionsrückstand - Investitionsrückstand

Gesundheitsminister Lauterbach reformiert das Krankenhaussystem. Nicht alle werden das überleben. (Foto: Attac)

Gesundheitsminister Lauterbach reformiert das Krankenhaussystem. Nicht alle werden das überleben. (Foto: Attac)
Auf dem Weg zur Krankenhausreform sind Pleiten durchaus erwünscht

Lauterbachs Plan geht auf

Im Dezember 2022 kündigte Bundesgesundheitsminister Lauterbach mit viel Getöse die große Krankenhausreform an, inklusive einer Abkehr vom DRG-System und einer Entökonomisierung. Im Verlaufe des Jahres …

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010202 Bahn - Vorläufiger Kompromiss - Investitionsrückstand - Investitionsrückstand

Die „InfraGO AG“ ist für das rund 33.400 Kilometer lange Streckennetz und für 5.400 Bahnhöfe verantwortlich. (Foto: Deutsche Bahn AG / Benjamin Kedziora)

Die „InfraGO AG“ ist für das rund 33.400 Kilometer lange Streckennetz und für 5.400 Bahnhöfe verantwortlich. (Foto: Deutsche Bahn AG / Benjamin Kedziora)
Die Schaffung der DB InfraGO soll eine spätere Zerschlagung der Deutschen Bahn erleichtern

Vorläufiger Kompromiss

Auf Geheiß der Bundesregierung, vertreten durch den Bundesverkehrsminister Volker Wissing, musste die Deutsche Bahn AG (DB AG) ein neues Unternehmen für die Infrastruktur gründen. Unter …

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