150502 Spalte Scheuer - Andi Ehrenwert - Korruption - Korruption

Mautkünstler, Ausschussmitglied und Aprilscherz – für Andreas Scheuer war keine Rolle zu groß. (Foto: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu) / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0-de / Bearbeitung: UZ)

Über den Abgang von Ex-Verkehrsminister Scheuer

Andi Ehrenwert

Katja SchnitterPolitik | UZ vom 12. April 2024 | Kommentar

Karl Marx hat im „Manifest“ einst die moderne Staatsgewalt als einen „Ausschuss“ bezeichnet, „der die gemeinschaftlichen Geschäfte der ganzen Kapitalistenklasse verwaltet“. Man muss ihm zugute …

Im Libanon versucht Frankreich, einen genehmen Kandidaten durchzusetzen

Geschacher um Präsidentenamt

Manfred ZieglerInternationales | UZ vom 2. Juni 2023 | UZ-PLUS

Ein Jahr nach den Wahlen noch immer ohne Regierung, seit Oktober ohne Präsidenten, die Kommunalwahlen aus Geldmangel verschoben, Korruption, rapider Währungsverfall und die Menschen verarmt – …

(Foto 1: IlyaIsaev / Wikimedia /CC BY-SA 4.0 ; Foto 2: Linzenzfrei / Pixabay ; Foto 3: Michael Schilling / Wikimedia / CC BY-SA 3.0)

Günter-Wallraff-Preis

Manfred IdlerIm Bild | UZ vom 5. Mai 2023

Am Mittwoch, also nach Drucklegung dieser UZ, ist dem bekannten russischen Jesus-Darsteller Alexej Nawalny der „Günter-Wallraff-Preis“ verliehen worden – nicht für dessen schauspielerische Leistungen als …

040402 cumex - Cum-Ex und der Kanzler - Korruption - Korruption

Als wäre er im Grünen: Scholz denkt immer noch, er wisse nichts. (Foto: vorderstrasse.de / CC BY 3.0)

Sein Gedächtnisschwund könnte Scholz jetzt zum Verhängnis werden

Cum-Ex und der Kanzler

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 27. Januar 2023

Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz dieser Tage in seinen Briefkasten schaut, wird er wieder einen dieser Briefe aus seiner alten Heimat Hamburg finden, der nichts Gutes …

(Foto: public domain)

25.000 Lobbyisten

Manfred IdlerIm Bild | UZ vom 16. Dezember 2022

Belgiens Bundesstaatsanwalt hat wegen möglicher Korruption im Europäischen Parlament 16 Häuser in Brüssel untersucht und dabei insgesamt 600.000 Euro Bargeld gefunden. Zu denen, die unter …

280701 Ukraine - „Europäische Standards“ - Korruption - Korruption

Korruption? Doch nicht in der Ukraine! Das lässt sich leicht sagen, wenn die Welt nur noch über Krieg spricht und nicht über die Offshore-Konten des Präsidenten Selenski, die die Pandora-Papers enthüllt haben. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Grün, demokratisch, transparent soll der Wiederaufbau der Ukraine laut „Erklärung von Lugano“ sein. Ausgerechnet der Präsident mit Offshore-Konten geriert sich als oberster Korruptionsbekämpfer

„Europäische Standards“

Rüdiger GöbelInternationales | UZ vom 15. Juli 2022

Im schweizerischen Lugano haben vergangene Woche Vertreter von 40 Staaten und internationalen Organisationen über ein Wiederaufbauprogramm für die Ukraine beraten. Konkrete Finanzzusagen gab es zunächst …

Studie von LobbyControl zum CDU-Wirtschaftsrat

Gesponserte „lebendige Demokratie“

Beate LandefeldPositionen | UZ vom 9. April 2021

Die CDU/CSU als Haupt- und Staatspartei des deutschen Monopolkapitals erntet derzeit auch in bürgerlichen Medien viel Kritik. Vor der Wahl wird man aber beizeiten alles …

Vetternwirtschaft beim Kommando Spezialkräfte

KSK auflösen?

UZPolitik | UZ vom 2. April 2021 | UZ-PLUS

Die Skandalserie um die Bundeswehr-Eliteeinheit „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) reißt nicht ab. Neben der Verstrickung in rechte Terrornetzwerke, dem massenhaften Verlust von Munition und der mutmaßlich …

110401 corona - Profitables Händewaschen - Korruption - Korruption

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht sich noch nicht in Erklärungsnot bezüglich seiner „Geschäfte“. (Foto: Deutscher Bundestag / Henning Schacht)

Politiker bereichern sich straffrei an Corona-Pandemie

Profitables Händewaschen

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 19. März 2021

Die Liste der Politiker, die als Corona-Krisengewinnler unangenehm aufgefallen sind, wird immer länger: Georg Nüßlein (CSU), Mitglied im Gesundheitsausschuss, 660.000 Euro Auftragsprovision steuerfrei; Nikolaus Löbel …

Über eine nicht korrupte Partei

Mensch SPD! Neue Agenda?

Günter PohlPositionen | UZ vom 19. März 2021 | Kommentar

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist ganz ruhig ob des Persilscheins, den immerhin er höchstselbst den Abgeordneten seiner Fraktion ausgestellt hat: „Das kann ich ausschließen für die …

KP Vietnams nimmt den Kampf gegen Korruption auf

Machtkampf in Vietnam?

Stefan KühnerInternationales | UZ vom 12. Januar 2018

Am 8. Januar begann in Hanoi ein Prozess gegen mehr als 20 Manager, Politiker und ehemalige Funktionsträger des staatlichen Ölgiganten PetroVietnam (PVN). Ihnen werden Unterschlagung, Korruption und andere …

„Korruption klaut Zukunft“ – Demonstration gegen Korruption in St. Petersburg (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/fsadykov/33512987552] Farhad Sadykov[/url])

„Korruption klaut Zukunft“ – Demonstration gegen Korruption in St. Petersburg (Foto: Farhad Sadykov / Lizenz: CC BY 2.0)

Hintergründe und mögliche Entwicklungsszenarien

Massenprotest gegen Korruption in Russland

Willi GernsInternationales | UZ vom 7. April 2017

Am 26. März haben in Moskau, Petersburg und vielen anderen Städten Russlands Massenproteste gegen die Korruption im Land stattgefunden. Daran beteiligt waren jeweils Hunderte, Tausende und …

Russischer Minister für Wirtschaftliche Entwicklung unter Hausarrest

Der Fall Uljukajew

Willi GernsInternationales | UZ vom 25. November 2016

Nach der Verhaftung des Ministers für Wirtschaftliche Entwicklung, Aleksej Uljukajew, wird in Russland heftig über den Hergang der Ereignisse und die Hintergründe dieses nichtalltäglichen Vorgangs …

Die Stadtwerke Sponsern Auch Das Neusser Bürger Und Schützenfest. (foto: Bildarchiv Stadt Neuss)

Von krummen Geschäfte der Eliten in den Kommunen

Lokale Oligarchen

UZKommunalpolitik | UZ vom 15. April 2016

Wenn hierzulande über Korruption berichtet wird, dann geht es meist um die illegalen Geschäfte der kleinen Beamten in Russland oder Griechenland oder um die fragwürdigen …

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