Demonstration gegen diese Repression
Am frühen Morgen des 25. September verschaffte sich die Polizei in Augsburg gewaltsam Zugang zu insgesamt vier Wohnungen von Aktivistinnen und Aktivisten des Solidaritätsnetzwerks Augsburg. Sie …
Von der „taz“ bis zur AfD werden die Mossad-Anschläge im Libanon gefeiert
„Ein Husarenstück“
Rechtsruck und Rechtsnihilismus in Deutschland gehen Hand in Hand: In Leitmedien werden die Terroranschläge mit mehr als 3.000 Verletzten und mindestens 37 Toten, darunter auch zwei …
Nach israelischen Anschlägen im Libanon ruft die Libanesische Kommunistische Partei zum Zusammenhalt gegen die Besatzung auf
Solidarisch gegen ihren Terror
Täglich begeht die israelische Armee Kriegsverbrechen in Gaza, im Westjordanland und – zuletzt verstärkt – im Libanon. Von langer Hand geplant wurden dort vor wenigen …
Zur Propaganda des deutschen Imperialismus im Ersten Weltkrieg
„Kosakische Bestialitäten“
Der Weltkrieg, der vor 110 Jahren begann und den wir heute den Ersten nennen, setzte neue Maßstäbe – nicht nur hinsichtlich des Ausmaßes von Tod und Zerstörung, …
Empörte Mörder
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) – der bisher (mit der Ausnahme Wladimir Putins und Marija Lwowa-Belowas) ausschließlich Afrikaner angeklagt und verurteilt hat – hat am Montag …
Israel erreicht trotz Brutalität seine Ziele nicht. Massengräber in Gaza entdeckt
Krieg ohne Ergebnisse
Noch immer ist der Krieg in Gaza in der Schwebe zwischen Eskalation und Waffenstillstand. Anhaltende Angriffe verhindern nicht, dass immer wieder neue Vorschläge für einen …
Zur westlichen Unterstützung von Israels Krieg in Gaza
Gefährliche Doppelmoral
Der Auftritt der Bundesregierung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) im Klageverfahren Nicaraguas wegen Beihilfe zum Völkermord und Verletzungen des humanitären Völkerrechts in Gaza ist ein …
EU will weiter Waffen liefern
Massaker in Gaza
Mehr als hundert Menschen sind am Donnerstag vergangener Woche in Gaza getötet worden, als sie versuchten, an Hilfsgüter eines Konvois zu gelangen. Israelische Soldaten hatten …
Südafrika klagt Israel an – das Land wähnt sich derweil im „dritten Weltkrieg“
Kriegsverbrechen
Am vergangenen Freitag hat Südafrika gegen Israel Klage beim Internationalen Gerichtshof (IGH) erhoben. Mit der Klage soll unter anderem erreicht werden, dass der IGH Israel …
Israel greift in Gaza Schulen, Flüchtlingslager und Krankenhäuser an
Kein Entkommen, keine Zuflucht
Bei einem israelischen Luftangriff auf den Südlibanon sind mindestens zwei Journalisten des Senders „Al Majadin“ getötet worden, nach Angaben von dpa fiel dem Angriff auch …
Juristen und Historiker kritisieren Gesetzesverschärfung in Nacht-und-Nebel-Aktion
Angriff auf die Meinungsfreiheit
Buchstäblich in einer Nacht-und-Nebel-Aktion brachte die Ampel-Koalition am 19. Oktober 2022 die Neufassung des Paragrafen 130 Absatz 5 Strafgesetzbuch (StGB) auf den Weg. Gut versteckt in …
Der Westen trägt Schuld an ukrainischen Kriegsverbrechen
Geförderter Terrorismus
Die Ukraine hat im Mai Moskau zweimal mit Drohnen angegriffen. Der erste Angriff galt dem Kreml – er wird in Russland als Attentat auf den russischen …
Die Meinungsmache der deutschen Medien
Berichterstattung für den Krieg
Die Schlacht um Artjomowsk ist vorbei. Sie fand für deutsche und russische Medienkonsumenten auf ganz unterschiedliche Weise statt. In Deutschland wurde die langsame Vorwärtsbewegung der …
Kiew beschießt erneut AKW. Berlin legt Konzept für Wirtschaftskrieg mit China vor
Ukrainische Kriegsverbrechen bestätigt
Am Montag berichtete die „FAZ“: „Videoaufnahmen von der angeblichen Tötung russischer Kriegsgefangener” hätten „am Wochenende Aufregung und Verwirrung ausgelöst.” Bereits am Sonntag hatte jedoch die …
Bericht von Amnesty International weist systematische ukrainische Kriegsverbrechen nach
Kiew beschießt Atomkraftwerk
Noch am 22. Juli rühmte sich die ukrainische Regierung, die Umgebung des seit März von russischen Streitkräften besetzten Atomkraftwerks Energodar 70 Kilometer südlich von Saporoschje angegriffen …