Wahlen

Kein Männergehabe: Winfried Kretschmann und Thomas Strobl unterzeichnen den schwarz-grünen Koalitionsvertrag für die baden-württembergische Landesregierung. (Foto: Foto: Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg/www.flickr.com/photos/gruene_bawue/28635475655/CC BY-SA 2.0)

Kein Männergehabe: Winfried Kretschmann Und Thomas Strobl Unterzeichnen Den Schwarz Grünen Koalitionsvertrag Für Die Baden Württembergische Landesregierung. (foto: Foto: Bündnis 90/die Grünen Baden Württemberg/www.flickr.com/photos/gruene Bawue/28635475655/cc By Sa 2.0)

Kein Männergehabe: Winfried Kretschmann Und Thomas Strobl Unterzeichnen Den Schwarz Grünen Koalitionsvertrag Für Die Baden Württembergische Landesregierung. (foto: Foto: Bündnis 90/die Grünen Baden Württemberg/www.flickr.com/photos/gruene Bawue/28635475655/cc By Sa 2.0)
Rot-Rot-Grün? Vermögenssteuer? Die Grünen streiten um ihren Kurs für die Bundestagswahl.

„Farbdebatten“ und „Männergehabe“

Führende Vertreter der SPD, der Grünen und vor allem der Linken haben schon vor vielen Wochen ein rot-rot-grünes Bündnis zur Bundestagswahl 2017 ins Spiel gebracht. …

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„Das Lächeln eines Landes“ – und was davon übrig bleibt: Alberto Garzón, Kandidat der Vereinigten Linken, spricht zur Auswertung der Wahl. (Foto: Podemos)

„das Lächeln Eines Landes“ – Und Was Davon übrig Bleibt: Alberto Garzón, Kandidat Der Vereinigten Linken, Spricht Zur Auswertung Der Wahl. (foto: Podemos)

„das Lächeln Eines Landes“ – Und Was Davon übrig Bleibt: Alberto Garzón, Kandidat Der Vereinigten Linken, Spricht Zur Auswertung Der Wahl. (foto: Podemos)
In Spanien wiedergewählt: Krise, Korruption, Kürzungen.

Spanischer Masochismus

Die konservative Volkspartei (PP) um Mariano Rajoy gewann letzten Sonntag erneut die Wahlen. Diesmal gingen eine Millionen Wahlberechtigte weniger zur Urne als noch im Dezember …

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Ob NPD oder AfD: Widerstand bleibt nötig: Antirassistischer Schulstreik gegen AFD, NPD & Co (2016) (Foto: Ulf Stephan/r-mediabase.eu)

Ob Npd Oder Afd: Widerstand Bleibt Nötig: Antirassistischer Schulstreik Gegen Afd, Npd & Co (2016) (foto: Ulf Stephan/r Mediabase.eu)

Ob Npd Oder Afd: Widerstand Bleibt Nötig: Antirassistischer Schulstreik Gegen Afd, Npd & Co (2016) (foto: Ulf Stephan/r Mediabase.eu)
Profitiert die AfD bei den kommenden Landtagswahlen vom Brexit?

Von Skepsis bis Jubel

Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern fühlt sich die AfD durch die Brexit-Entscheidung der Briten gestärkt. Davon zeugen auch Wahlumfragen. Ihre führenden …

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Frauen wollen sich nicht durch rechte Hetzer missbrauchen lassen. (Foto: Berthold Bronisz/r-mediabase.eu)

Frauen Wollen Sich Nicht Durch Rechte Hetzer Missbrauchen Lassen. (foto: Berthold Bronisz/r Mediabase.eu)

Frauen Wollen Sich Nicht Durch Rechte Hetzer Missbrauchen Lassen. (foto: Berthold Bronisz/r Mediabase.eu)
Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahlen beschlossen: AfD will Freiwillige Polizeireserve

Berliner AfD musste „nachsitzen“

Die AfD in Berlin stellt sich auf die Abgeordnetenhauswahl im September ein, bei der sie 10 Prozent erreichen könnte. Noch Ende 2015 sah sie eine Forsa-Umfrage …

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Landtagswahlen und Flüchtlingskrise: zu einigen Herausforderungen linker Politik

Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten

Jürgen Austist Sprecher der Antikapitalistischen Linken in NRWund dort Mitglied im Landesvorstand der LINKEN (…) Da in NRW im Mai 2017 Landtagswahlen stattfinden („kleine Bundestagswahl“), …

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer (links) und Julia Klöckner, ihre Herausfordererin. (Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu/wikimedia/CC BY-SA 3.0 DE)

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (links) Und Julia Klöckner, Ihre Herausfordererin. (foto: Olaf Kosinsky/skillshare.eu/wikimedia/cc By Sa 3.0 De)

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (links) Und Julia Klöckner, Ihre Herausfordererin. (foto: Olaf Kosinsky/skillshare.eu/wikimedia/cc By Sa 3.0 De)
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Malu Dreyers Sieg

Vor einem Jahr laut Umfragen noch 10 Prozent hinter der CDU, hat die SPD Rheinland-Pfalz unter Führung von Malu Dreyer mit 36,2 Prozent Julia Klöckner …

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Gescheitert als Anwärter auf den Ministerpräsidentenposten: Ulf Gallert (Foto: Die Linke Sachsen-Anhalt)

Gescheitert Als Anwärter Auf Den Ministerpräsidentenposten: Ulf Gallert (foto: Die Linke Sachsen Anhalt)

Gescheitert Als Anwärter Auf Den Ministerpräsidentenposten: Ulf Gallert (foto: Die Linke Sachsen Anhalt)
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Rekordergebnis für politische Rechte

Rechter Durchmarsch

Die Befürchtungen sind wahr geworden: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag wurde die sozialchauvinistische und in weiten Teilen rassistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) …

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CDU-Spitzenkandidaten in den Ländern spielen AfD-Rassisten in die Hände

Rechte Absetzbewegungen

Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in …

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