Abschiebungen à la Otto Schily

Ab in die Wüste

Von german-foreign-policy.com

Berlin und Paris treiben die Massenabschiebung von Flüchtlingen aus Libyen voran und wollen nicht abschiebbare Flüchtlinge in Lagern in zwei Wüstenstaaten Nordafrikas festsetzen. Dies haben Kanzlerin Merkel und Präsident Macron gemeinsam mit weiteren Staats- und Regierungschefs aus Europa und Afrika beschlossen. Demnach sollen Mitarbeiter des UNHCR und der International Organization for Migration (IOM) Migranten in Libyen überprüfen. Wer politische Fluchtgründe geltend machen kann, wird in Lager in Niger und Tschad gebracht und kann in europäische und außereuropäische Länder weiterverteilt werden. Alle anderen werden auf Kosten afrikanischer Staaten in ihre Herkunftsländer gebracht. Mit dem Vorstoß kommen Konzepte zum Tragen, wie sie in Australien gegen Protest der UNO und verschiedener Menschenrechtsorganisationen praktiziert werden und wie sie der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) schon 2004 vorgeschlagen hat. Zu ihrer Umsetzung ist ein Militäreinsatz in Libyen im Gespräch. Bereits das Abkommen mit der Türkei weist Parallelen mit dem australischen Modell auf. Zwar dürfen Flüchtlinge formal in Griechenland Asyl beantragen, können jedoch jederzeit in die Türkei als „sicheres Drittland“ abgeschoben werden. Dort sitzen sie dann fest.

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"Ab in die Wüste", UZ vom 8. Dezember 2017



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