130 UN-Mitgliedstaaten stimmten auf der 75. Tagung der Generalversammlung am 16. Dezember für eine Resolution gegen Nazi-Verherrlichung. Die USA und die Ukraine lehnten das Dokument …
Ist das schon Sozialismus? Wir wundern uns, dass Gesundheitsminister Jens Spahn den Corona-Impfstoff nicht so unter die Leute bringen will, wie es der Markt gerade …
NVA-Offizier wollte er doch nicht werden – was dann kam, „war nicht nett“: Heinz M., Jahrgang 1963, hat die DDR nicht als Paradies erlebt. Studieren konnte …
UZ: Die Landesregierung will mit dem Gesetzentwurf zur Krankenhausplanung die Krankenhauslandschaft in NRW reformieren. Wird sich dadurch etwas ändern an Gewinnorientierung und Personalmangel? Jan von …
Einen Antifaschismus, der an die Wurzeln des Problems geht, will man nicht. Der VVN-BdA droht der Entzug der Gemeinnützigkeit. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
In der vergangenen Woche hat die Bundesregierung einen Katalog von 89 Maßnahmen „gegen Rechtsextremismus“ beschlossen, der Ende November von einem Kabinettsausschuss vorgelegt worden war. Die …
Wir wollen nicht behaupten, dass die Bundesregierung ihren Kampf gegen Rechts nicht ernst meint. Die Anschläge von Hanau und Halle, der Mord an Walter Lübcke …
Streiken in der Pandemie? Davor haben die Mainstream-Medien gewarnt, die Beschäftigten waren in der Tarifrunde für den Öffentlichen Dienst Bund und Kommunen trotzdem auf der …
Für eine Werbeaktion lässt ein Bundesminister 2017 die Teile eines Flugzeugs kaufen, das in Brasilien verschrottet worden ist, und nach Deutschland fliegen. Bizarr? Das Flugzeug …
Mit ihrem Parteitag am Wochenende haben die Grünen klar gemacht, dass sie nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr die Regierung mitgestalten wollen. Mit ihrem neuen …
Stefan Wolf, der in dieser Woche zum Präsidenten der Metall-Unternehmer gewählt werden soll, nennt die „Transformation“ der Automobilindustrie im „FAS“-Interview „ein gesellschaftliches Projekt“. Da ist …
Was waren sie innerlich zerrissen. Als die Grünen 1998 zum ersten Mal in eine Bundesregierung eintraten, übernahmen sie Verantwortung dafür, den deutschen Imperialismus unter neuen …
Die Krankenhäuser stoßen an die Grenzen ihrer Möglichkeiten bei der Behandlung von Covid-Patienten. Denn das Personal fehlt – eine Folge des Fallpauschalen-Systems. Während der Gesundheitsminister sich …
Der fleißigste Demagoge: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (Foto: PantheraLeo1359531 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Die AfD hat eine „Kommunikationsoffensive“ gestartet, mit der sie Kritik an den Corona-Maßnahmen in rassistische Bahnen lenken will. Dabei greift sie die sozialen Probleme der …
In der vergangenen Woche meldete „tagesschau.de“, dass mehr Schülerinnen und Schüler mit dem Coronavirus infiziert seien als bisher angenommen; die Kultusministerien rechneten die Zahlen klein. …
In den ersten Bundesländern sind die Sommerferien vorbei. Mit Maskenpflicht und Hygieneplänen wollen die Landesregierungen den Unterricht trotz Pandemie sicherstellen. Die GEW weist darauf hin, …
