Politik
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Keine pauschale Rückkehr

|    Ausgabe vom 17. Mai 2019

Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich gegen eine pauschale Rücknahme deutscher IS-Kämpfer ausgesprochen. Im „Bericht aus Berlin“ sagte er, auch in Einzelfällen müssten die Identitäten zweifelsfrei geklärt sein. „Wir haben es hier mit Personen zu tun, die ausgezogen sind, um gegen die freie Welt Krieg zu führen, und deshalb muss ich als Innenminister, der ja für den Schutz unserer Bevölkerung zuständig ist, äußerst vorsichtig sein in diesen Fragen“, sagte Seehofer. Anfang Mai hatte die Bundesregierung erste IS-Rückkehrer aus den Konfliktgebieten nach Deutschland zurückgeholt. Laut Seehofer muss darüber hinaus Klarheit geschaffen werden, ob es in anderen Staaten möglicherweise eine Strafverfolgung gegen ehemalige IS-Kämpfer gibt.


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