Positionen

Kommentar

Nicht besiegt

Arnold Schölzel zum 9. November 1918
Ausgabe vom 8. November 2019

Am 9. November 1918 siegte die Revolution in Berlin. Die Herrschaft der Hohenzollern war beendet, das Ende des Krieges im Westen gekommen. Im Osten hatte der deutsche Imperialismus mit dem Raubfrieden von Brest-Litowsk vom 3. März 1918 versucht, die Sowjetmacht tödlich zu treffen. Den Bürgerkrieg …

Kommentar

Strafarbeit

Ralf Hohmann zu Klageerzwingungsverfahren
Ausgabe vom 8. November 2019

Das Oberlandesgericht Naumburg hat 15 Jahre nach dem Feuertod des Oury Jalloh im Dessauer Polizeigewahrsam den Antrag der Angehörigen auf Klageerzwingung verworfen. Die Begründung ist lapidar: „Antrag unzulässig, weil er nicht den in § 172 Abs. 3 der Strafprozessordnung (StPO) formulierten …

Kommentar

Nur 30 Prozent

Werner Sarbok über Recht, Unrecht und Hartz-IV-Sanktionen
Ausgabe vom 8. November 2019

Mit dem Fall der Mauer vor 30 Jahren eröffnete sich für die Bürger der DDR der Weg in die nicht gekannten „rechtsstaatlichen“ Gefilde der BRD. Nach der Befreiung vom Eigentum an den volkseigenen Betrieben durch die Treuhand und häufig auch des Arbeitsplatzes in der dann abgewickelten Bude. Beides …

Kolumne

Die moralische Wende marschiert

Markell Mann • Die CDU kokettiert mit der AfD
Ausgabe vom 8. November 2019

Folgt man den offiziellen Debatten, die Politiker der etablierten Parteien seit der Thüringen-Wahl führen, so scheint es, als wären der Anschlag in Halle nie passiert. Wenige Wochen, nachdem ein Nazi eine Synagoge angegreifen wollte und dabei Menschen getötet hat, wird kaum darüber diskutiert, in …