Pressemitteilung der "Gesellschaft für Frieden und Solidarität" (GeFiS) zur US-Wahl

Entspannung? Fehlanzeige!

Die USA haben ihren Präsidenten gewählt. Zwei Kandidaten hatten sich um das Amt beworben, aber hatte die Bevölkerung wirklich eine Wahl? Sieht man einmal von den Show-Effekten des Wahlkampfes ab, sind keine Unterschiede zu erkennen. Die Unberechenbarkeit des Einen macht die reaktionäre Politik des Anderen nur umso berechenbarer. Die bislang herrschende Politik ist und bleibt die Politik der Herrschenden. Anstieg der Armut schafft neue soziale Verwerfungen, der Rassismus sprengt die Zivilgesellschaft und die Demokratie bleibt auf der Strecke.

Welchen Weg der künftige US-Präsident einschlagen wird, lässt sich an seiner Politik gegenüber Lateinamerika und seinen Völkern ablesen. Leider weist nichts darauf hin, dass sich hier etwas ändert. Verantwortung für den Weltfrieden, politische Deeskalation statt einer Politik der Konfrontation und die Aufnahme des Dialogs mit Ländern wie Kuba, Nicaragua und Venezuela – wohin wir blicken, überall Fehlanzeige. Entspannung ist keine Politik des US-Imperialismus, dagegen wird die Aggressivität auf allen Gebieten systematisch gesteigert. Selbst die Aufhebung der unmenschlichen Embargopolitik, an deren Folgen täglich Menschen sterben, wird ungebrochen fortgesetzt. Sie kann und wird nur im internationalen gemeinsamen Kampf der Millionen gegen die amerikanischen Millionäre gebrochen werden.

Ob vor der Wahl, während der Wahl oder nach der Wahl – unsere Solidarität bleibt notwendig, sie bleibt ungebrochen. Wir wissen, an welcher Seite wir in Fragen des Friedens und der Menschenrechte, der Demokratie und des sozialen Fortschritts zu stehen haben. Das gibt uns Mut und Zuversicht. Die USA, mit welchem Präsidenten auch immer an der Spitze, sind gegenwärtig keine Alternative!

Venceremos!

Präsidium GeFiS

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