„Wir haben genug Geld“
Bevor Karl Liebknecht 1912 in den Reichstag gewählt wurde, hatte er als Kommunalpolitiker parlamentarische Erfahrungen gesammelt: Von 1902 bis 1913 war er sozialdemokratischer Stadtverordneter in …
Wenn die kommunale Selbstverwaltung Pause macht, schmeckt das Pausenbrot überhaupt nicht mehr. (Foto: anonym / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Wenn die kommunale Selbstverwaltung Pause macht, schmeckt das Pausenbrot überhaupt nicht mehr. (Foto: anonym / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Selbstentmachtung
Der Neusser Stadtrat hat sich selbst entmachtet. In einer E-Mail-Abstimmung votierten zwei Drittel der Stadtverordneten dafür, die Geschäfte vollständig auf den Hauptausschuss zu übertragen. Möglich …
Mandate gehalten
Am 14. März gingen in Gießen 48 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl – 3,7 Prozent mehr als 2016. Eine Rolle spielte dabei sicher die vermehrte Beteiligung der …
Zwei verdiente Backpfeifen
Sechseinhalb Vollzeitstellen – soviel Personal steht der Bremer Staatsanwaltschaft nach einem Bericht des „Weser Kuriers“ für die Ermittlung in Wirtschaftsstrafsachen zur Verfügung. In den kommenden Jahren …
Corona prägte Wahlkampf
In Mörfelden-Walldorf hat die DKP/Linke Liste bei der Wahl zum Stadtparlament 11,5 Prozent der Stimmen und damit fünf Sitze bekommen. Vor fünf Jahren hatte die …
Gemischte Gefühle
Der Kreisvorstand der DKP Darmstadt-Dieburg hat sich in seiner Sitzung am 19. März mit dem Ausgang der Kommunalwahlen im Landkreis und der Stadt Darmstadt beschäftigt. Eine …
Stabilisiert
Dem Wahlbündnis „Marburger Linke“ unter Beteiligung der DKP gelang es, sich zu stabilisieren. Mit 11,3 Prozent liegt es nur knapp hinter dem Wahlerfolg von 2016. …
Verluste in Maintal
Im hessischen Maintal erreichte die Wahlalternative Maintal – Soziale Gerechtigkeit (WAM) diesmal 10,3 Prozent. Ein für die westlichen Bundesländer immer noch respektables Ergebnis, aber nach 17 …
Bühne nutzen
Bei der Kreistagswahl im nordhessischen Werra-Meißner-Kreis konnten die drei Mandate der Partei „Die Linke“ knapp gehalten werden. Die zwei DKP-Mitglieder wurden dabei auf der Liste …
Stabil geblieben
Bei den Kommunalwahlen in Hessen am 14. März setzten sich bundesweite Trends weiter durch: Die Grünen waren der große Sieger. Sie konnten ihr Ergebnis um …
Die neue Corona-Aristokratie
Ein Gang durch die Innenstadt kann heutzutage verwirrend sein. Die Friseure dürfen öffnen, die Tattoo-Studios bleiben geschlossen. Schönheitschirurgen waren übrigens nie im „Lockdown“; in den …
Das Geschäft mit der vollen Hose
Die Privatisierung der Daseinsvorsorge kann mit einem Knalleffekt einhergehen und Proteste auslösen. Viel häufiger schreitet sie jedoch langsam und unbemerkt voran. Öffentliche Aufgaben werden nach …
Kommunistin vereidigt Oberbürgermeister
Am Dienstag vergangener Woche eröffnete Irmgard Bobrzik (DKP) als Altersvorsitzende die erste Sitzung des Bottroper Stadtrates nach der letzten Kommunalwahl. Im Anschluss vereidigte sie den …
Abwälzen und weiter
Monatelang wurde vor der zweiten Welle gewarnt; ebenso lange wurde ihr Kommen von der herrschenden Politik ignoriert. Die Schülerinnen und Schüler sitzen noch genauso dicht …
Streit um Kläranlage
Wie weiter mit Erneuerung und Ausbau der Kläranlage? Das war das hervorstechende Thema auf der letzten Stadtverordnetenersammlung in Mörfelden-Walldorf. Die „Luxuskläranlage“ beherrscht seit zwei Wochen …