Kriegstreiber abgeschmettert
Überall in Deutschland werden die Hochschulen dem staatlichen Würgegriff der Kriegsforschung ausgesetzt und auf Rüstung getrimmt. Es gibt aber auch erfolgreichen Widerstand. Eine kleine Uni …
Angriffe auf die Erinnerung
Dies war kein einfacher Mai in Berlin für diejenigen, die sich gegen die Auslöschung und Verdrehung der Geschichte einsetzen. Der 15. Mai ist der Tag der …
Hannover instrumentalisiert Gedenken
Weil sie antifaschistische Symbole zeigten, an die Befreier der Roten Armee erinnerten und für Völkerfreundschaft warben, ließ die Stadt Hannover am 8. Mai Mitglieder der Initiative …
Verfassungsbruch ungeahndet
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Wera Richter, Ralf Hohmann und Patrik Köbele gegen die geplante Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland und die damit verbundene …
Merz melonisiert
Nach einem Treffen mit Italiens Rechtsaußen-Regierungschefin Giorgia Meloni hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten prüfen zu wollen. Die italienische …
Geheimdienst vor Gericht
Der vom Berufsverbot betroffene ehemalige Freiburger Briefträger Werner Siebler streitet vor Gericht um die Herausgabe der Daten, die der Verfassungsschutz Baden-Württemberg über ihn gesammelt hat. …
Handschlag mit Kriegsverbrecher
Volker Beck (Grüne) ist so glücklich wie das sprichwörtliche Schwein, dass sich im Schlamm suhlen kann. Für den Präsidenten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, seines Zeichens Zionist …
Esken macht den Weg frei
„Nun ist es an der Zeit, der SPD Raum für Erneuerung zu geben“, verkündete die langjährige SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntag in der ARD. Vorweg …
Hetzjagd auf eine linke „Linke“
Viel braucht es nicht, um die Verfechter der deutschen „Staatsräson“ auf die Palme zu bringen. Denn gerade diejenigen, die ungerührt den Völkermord in Gaza leugnen …
Alles neu macht der Mai?
Große politische Auseinandersetzungen oder gar Weichenstellungen sollte es eigentlich nicht geben, als die Partei „Die Linke“ am vergangenen Wochenende zu ihrem Parteitag in Chemnitz zusammenkam. …
Abschottung im Alleingang
Die Bundesregierung stützt sich, weil dauerhafte Grenzkontrollen im Schengen-Raum nicht mit EU-Recht vereinbar sind, bei ihrem Vorgehen auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der …
Streit um Waffenstillstand
Außenminister Johann Wadephul und seine Amtskollegen aus sechs weiteren europäischen Staaten fordern Russland zu einem sofortigen Waffenstillstand vor den für Donnerstag angekündigten russisch-ukrainischen Gesprächen in …
Befreit feiern
Nach mehreren Aktionen und Kundgebungen an Sowjetischen Ehrenmälern in Berlin und am Museum Karlshorst hat die DKP Berlin zum Abschluss des 80. Jahrestags der Befreiung …
Befreiung ohne Befreier (II)
Sabotageversuche der EU, mehrerer EU-Mitgliedstaaten und der Ukraine begleiten die heutigen Moskauer Gedenkfeierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Sieges über NS-Deutschland. Mehrere Dutzend Staaten nehmen an …
Staatstragende Opposition?
Es könnte alles so schön sein: UZ berichtet live vom Parteitag aus Karl-Marx-Stadt, und das auch noch am Tag des Sieges am 9. Mai. Das …