SPD-Senioren gegen Aufrüstung
Die Seniorengruppierung „AG 60 Plus“ in der SPD hat sich öffentlich gegen die 100 Milliarden Euro schweren Aufrüstungspläne der Bundesregierung geäußert. Lothar Binding, der von …
Freie Fahrt
Der Chef des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, bescheinigte deutschen Rechtsextremisten, dass „jedem mit ein bisschen Phantasie“ an den Behörden vorbei die Reise in das Kriegsgebiet …
„Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns Linke“
Als der Bundestag am Sonntag zu seiner Sondersitzung wegen des Ukraine-Russland-Kriegs zusammenkommt, lastet großer Druck auf den Abgeordneten der Linksfraktion. Sie stellen sich als einzige …
„Femizid“: Tödliche Gewalt gegen Frauen
Weltweit werden Frauen Opfer von Gewalt. Nicht wenige werden in der Partnerschaft, im Namen der „Ehre der Familie“, in kriegerischen Auseinandersetzungen, im Krieg ermordet. Sie …
„Eure Kriege führen wir nicht“
Unter dem Motto „Eure Kriege führen wir nicht“ demonstrierten SDAJ und DKP mit weiteren Friedensaktivisten gegen den Krieg in der Ukraine am vergangenen Freitag durch …
„Nein zum Krieg! Verhandlungen jetzt!“
Das Münchner Friedensbündnis und das Bündnis gegen Krieg und Rassismus hatten für den vergangenen Samstag unter dem Motto „Nein zum Krieg! Verhandlungen jetzt“ zu einer …
„Demokratische Selbstverwaltung“
400 Polizisten begleiteten die NRW-Polizeichefin Daniela Lesmeister (CDU), als sie am 27. August 2018 den Hambacher Forst betrat. Ihre „Ortsbegehung“ war Teil eines generalstabsmäßig vorbereiteten Manövers. …
Aus der Geschichte nichts gelernt
„Wehret den Anfängen“ hieß es schon zu Beginn einer Kampagne verantwortungsloser Fälschung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges durch Medien und einzelne Politiker. Heute sind wir …
Antirussische Schmiererei
Gegenüber dem Münchener Parteibüro der DKP beschmierten am Montag Unbekannte die Fenster eines leerstehenden Ladengeschäfts mit „Russian Scum“ („Russischer Abschaum“). Die DKP hatte sich auf …
Meinungsfreiheit I
Die Stadt München entlässt den Chefdirigenten der Philharmoniker, Waleri Gergijew, wegen „fehlender Distanzierung zum russischen Einmarsch in die Ukraine“. Gergijew habe sich trotz der Aufforderung, …
Meinungsfreiheit II
Laut dem Nachrichtenportal „The Pioneer“ haben alle Mitarbeiter des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) gekündigt. Laut „Pioneer“ soll die Haltung des früheren Bundeskanzlers „zum Überfall …
Weniger Tests
Laut dem „Interessenverband der akkreditierten medizinischen Labore in Deutschland“ (ALM) sind vergangene Woche rund 1,8 Millionen PCR-Tests in Deutschland durchgeführt worden. Das sei der mit …
Klage erfolgreich
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat einer Verfassungsbeschwerde des Vereins „Civaka Azad e. V.“ stattgegeben und verweist die Angelegenheit zurück an das Landgericht Berlin. Demnach war …
Hilfe für Syrien
Passend zur Winteraussaat konnte der Initiativkreis „Sanktionen töten – Aufhebung der Sanktionen gegen die Menschen in Syrien“ aus Bremen eine weitere Spende in Höhe von 1.100 …
Gewollte Unfähigkeit
Nachdem für Mittwoch, den 16. Februar, der vom „US Secret Service“ und der CIA terminierte Angriff Russlands auf die Ukraine ausfiel, nahm sich Kanzler Olaf Scholz …