Lasst den Laden zu!
Der Fliegerhorst Büchel ist eine militärische Einrichtung der deutschen Luftwaffe. Er liegt im Landkreis Cochem-Zell in Rheinland-Pfalz und dient dem Taktischen Luftwaffengeschwader 33 als Basis. …
Digitale Schützengräben
Die Bundesregierung rüstet an allen Fronten auf. Letzte Woche meldete Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Vollzug und stellte ihre Cybersicherheitsagenda vor. Im Mittelpunkt steht das Bundesamt …
Schmiergeld jetzt legal
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Bestochene Abgeordnete in Bundestag und Länderparlamenten, die am Parlament vorbei im Sinne ihres Auftraggebers auf Entscheidungen von Ministerien Einfluss nehmen, …
Kaum Fortschritte
Gleichberechtigung von Mann und Frau? Da liegt nicht nur hierzulande vieles im Argen. 132 Jahre könnte es noch dauern, bis Frauen und Männer weltweit die …
50 Jahre „Radikalenerlass“: Berufsverbote gestern, heute (und auch morgen?)
Berufsverbote aufgrund des „Radikalenerlasses“ von 1972 hatten historische Vorbilder – und richteten sich fast ausschließlich gegen Linke. Betroffene bekamen nur aufgrund ihrer vom „Verfassungsschutz“ behaupteten „Verfassungsfeindlichkeit“ …
Stipendien gestrichen
Im Koalitionsvertrag versprachen SPD, Grüne und FDP noch, „die institutionelle Förderung von Deutschem Akademischen Austauschdienst (DAAD) und Alexander-von-Humboldt-Stiftung analog zum Pakt für Forschung und Innovation“ …
Attentat verhindert
Wie erst jetzt bekannt wurde, wollten zwei Bundeswehrsoldaten die rund 19 Kilometer lange Straßen- und Eisenbahnbrücke über die Meeresstraße von Kertsch sprengen. Diese verbindet die …
Klimakonferenz ergebnislos
Auf dem Petersberger Klimadialog behauptete Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), dass Deutschland „wegen des Ukrainekriegs und der daraus folgenden Energiekrise keine Abstriche beim Klimaschutz …
Kriegskonferenz gefordert
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), bemängelte in einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Bundesregierung täte zu wenig, „um der Ukraine dabei …
Nach der Wahl ist vor der Wahl
2025 finden in NRW die nächsten Kommunalwahlen statt. Die DKP Recklinghausen hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung das Thema diskutiert. Darüber sprach die UZ mit Volker …
Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat
Das Thema „Kommunalfinanzen“ hat einen schlechten Ruf: zu kleinteilig, zu kompliziert und darüber hinaus auch noch sterbenslangweilig. Warum sollten sich Kommunistinnen und Kommunisten damit beschäftigen? …
Melnyk hat seinen Job gemacht
Botschafter sind Visitenkarten ihres Landes und Sprachrohr der nationalen Interessen. So gesehen war der scheidende ukrainische Botschafter Andrij Melnyk tatsächlich der ideale Vertreter der Ukraine, …
Trocken duschen
Am 11. Juli begannen an der Pipeline Nord Stream 1 die angekündigten und planmäßigen Wartungsarbeiten, die bis zum 21. Juli abgeschlossen sein sollen. Vor dem …
Beschäftigungsverbot für Ungeimpfte
Wie die „Berliner Zeitung“ berichtet, sind in Brandenburg erstmals Betretungsverbote für zwei nicht gegen das Corona-Virus geimpfte Mitarbeiter verhängt worden. Es handele sich jeweils um …
Eine Welle der Solidarität
Nach dem Sprengstoffanschlag auf das „Linke Zentrum“ in der Nacht des 5. Juli haben am vergangenen Samstag mehrere hundert Menschen unter dem Motto „Gemeinsam solidarisch gegen …