Keine Einbußen
Die DKP Bottrop kritisiert die Forderung der „Ökologisch-Demokratischen Partei“ (ÖDP), die Erschwerniszulagen der Beschäftigten der kommunalen Entsorgungsgesellschaft BEST durch das Rechnungsprüfungsamt überprüfen zu lassen. „Dies …
Lieber tot als rot
Wir erinnern uns, auch wenn wir es auf keinen Fall sollen: Als am 23. Januar die kommunistische Führung Chinas die Abriegelung des Gebietes Wuhan einschließlich der …
Der individuelle Nazi
Zum 24. Mal eröffnete der Vorsitzende des 5. Senats des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG), Thomas Sagebiel, am 27. Oktober die Sitzung in der Strafsache gegen Stephan Ernst …
Und täglich grüßt das Murmeltier
Es ist zum Verzweifeln. Nicht nur, dass es fast täglich Razzien in der Türkei gibt und Aktivistinnen und Aktivisten reihenweise in den Knast gehen. Darüber …
Keine Einzelfälle
Rund 600 Menschen nahmen am vergangenen Samstag an einer überregionalen Demonstration in Wiesbaden teil, um ein Zeichen gegen rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden zu setzen. …
Im Kampf gegen den „Extremismus“
In Polizei und Bundeswehr werden Umsturzpläne für den „Tag X“ geschmiedet, bei Rechten existieren Listen mit den Namen politischer Gegner, Linke erhalten Drohmails von Polizeicomputern …
Polizei verursacht Verkehrschaos
Demonstranten gegen die umstrittene Rodung für den Weiterbau der A 49 in Mittelhessen haben sich am Montagmorgen zeitgleich von drei Brücken auf der A 3, …
Solidarität herrscht untereinander
Sylvia Brennemann hat als Kinderkrankenschwester ehrenamtlich die Gesundheitssprechstunde am sozialpastoralen Zentrum „Petershof“ im Duisburger Stadtteil Marxloh mit aufgebaut und bietet dort unter anderem Eltern- und …
Milliardengrab am Leben
Am Sonntag hielten die ersten S-Bahnzüge im Bahnhof unter dem Flughafen Berlin-Brandenburg (BER). Am 31. Oktober soll der „Willy-Brandt-Flughafen“ in Schönefeld am Rande Berlins endlich eröffnet …
LL-Demo – trotz alledem
Vieles wird im kommenden Januar nicht so sein wie gewohnt: Die Rosa-Luxemburg-Konferenz der „jungen Welt“ wird online stattfinden, dementsprechend wird die DKP auch ihr „Café …
Unblock Cuba
In diesen Tagen hätte wieder eine überwältigende Anzahl von Ländern in der UN-Vollversammlung für eine Resolution Kubas für ein Ende der mörderischen völkerrechtswidrigen Blockade gestimmt …
Fürchtet euch nicht
In diesen Tagen erreichen die Zahlen von Corona-Neuinfektionen in Deutschland neue Höchstwerte. Deutschland befinde sich in einer „sehr ernsten Phase der Corona-Pandemie“, so Kanzlerin Merkel …
„Nukleare Teilhabe“ im Praxistest
„Geheime NATO-Übung: Deutsche Luftwaffe trainiert für Atomkrieg“ – als erste titelte „Bild“ in ihrer Kölner Ausgabe vom 13. Oktober mit der angeblich streng geheimen NATO-Übung …
Gewerkschaft fordert Grenzkontrollen
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert eine „intensive mobile Bestreifung“ der Grenzgebiete, um die Corona-Einschleppung aus Nachbarländern zu verhindern. Derzeit sei die Bundespolizei „nur sehr oberflächlich …
Beschwerdestellen
Zwei von drei Bundesbürgern fordern, eine unabhängige Beschwerdestelle solle Polizeivergehen untersuchen. Das ergab eine Umfrage im Auftrag des „Westdeutschen Rundfunks“. Recherchen des WDR, gemeinsam mit …