Linke diskutiert über Regierungsbeteiligung
Die Gefahr einer Richtungsentscheidung in der Partei „Die Linke“ hin zu R2G („Rot-Rot-Grün“) im Bund ist vorerst gestoppt. Von einer Hinwendung zum Mitregieren und einem …
Verabredet mit einem Immobilienhai
Berlins Regierender Oberbürgermeister Michael Müller (SPD) ist seit dem Wochenende sauer. Auf die Linkspartei. Dabei hatten doch sein Stellvertreter Klaus Lederer (Partei „Die Linke“) wie …
Antifaschistisches Gedenken
Die DKP Strausberg lud vergangenen Montag zum antifaschistischen Gedenken im brandenburgischen Gamengrund. Dort trafen sich am 24. August 1941, kurz nach dem Überfall Nazi-Deutschlands auf …
Thälmann-Gedenken
Am 18. August jährte sich der 76. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns. Unter anderem in Ziegenhals, Berlin, Hamburg, und Weimar gedachten die DKP und andere …
Milliarden für Gesundheitsämter
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will vier Milliarden Euro in die Gesundheitsämter investieren. Sein Ministerium schlägt vor, 8.125 zusätzliche Stellen zu schaffen, davon 7.000 auf kommunaler …
Hilfe aus Deutschland
Eine Anfrage von Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) ergab, dass die Bundesregierung zwischen 2009 und 2018 insgesamt 33 Genehmigungen für die Lieferung von Gütern an …
Staat gegen Attac
Die Initiative „FragDenStaat“ veröffentlichte am Donnerstag vergangener Woche einen Brief aus dem Bundesfinanzministeriums auf ihrer Webseite. In diesem weist das Ministerium im Mai 2017 den …
Amthor will nochmal
Der wegen seiner früheren Lobbyarbeit für ein New Yorker Start-up-Unternehmen in die Kritik geratene Philipp Amthor (siehe UZ vom 26. Juni) soll nach dem Willen des …
Ärztekammer für Corona-Schnelltests
Angesichts der aktuellen Probleme mit den Corona-Tests in Deutschland fordert Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, einen verstärkten Einsatz von Schnelltests. Allein in Bayern waren die …
FDP ehrt Verlustunternehmen
Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung ehrt Friede Springer als „visionäre Unternehmerin“ mit ihrem Freiheitspreis. Die Witwe von Unternehmensgründer Axel Springer stehe „mit klarem Profil in einer Zeit …
Vom Teewasser zum großen Ganzen
Während bürgerliche Parteien verbreiten, dass die Wahlberechtigten des Wahlkampfs müde sind und desinteressiert abwinken, macht die DKP in Nordrhein-Westfalen vor Ort mit konsequenter Interessenvertretung andere …
Gemeinsam arbeiten und gemeinsam feiern in der KLS
Am 29. August 2020 von 17 bis 22 Uhr laden wir zum Tag der offenen Tür in die Karl-Liebknecht-Schule der DKP nach Leverkusen ein! Die …
Neue DKP-Gruppe in Berlin-Spandau
Am 13. August wurde in Berlin-Spandau eine neue DKP-Gruppe gegründet. Zunächst hatte sich ein parteiübergreifendes Aktionskollektiv Anstoß gebildet, um die Quartalszeitung der DKP Berlin auch …
Kundgebung gegen Sanktionen
In Frankfurt am Main protestierten am vergangenen Samstag überwiegend Syrerinnen und Syrer gegen das Sanktionssystem von USA und EU. Zu der Kundgebung hatte das Solidaritätskomitee …
Schluss mit der politischen Justiz!
Am 27. Juli ging nach über vier Jahren vor dem Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts das Strafverfahren gegen zehn Unterstützer der Türkischen Kommunistischen Partei /Marxisten-Leninisten zu …