Tests eingestellt
Bayern stellt die Corona-Teststationen an den Autobahnen in Grenznähe sowie an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg ein. Ministerpräsident Söder verkündet zudem weitere Lockerungen – aber warnt …
Nazi-Terroristen vor Gericht
2015 terrorisierten Rechtsextreme in Freital Geflüchtete und Linke. Damals protestierten Rechtsextreme vor einer Asylunterkunft, es entstand eine Bürgerwehr, schließlich eine monatelange Anschlagsserie auf Unterkünfte und …
Ja zu Monopolen
Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Digitalisierung und Wettbewerb, sprach sich bei einem Besuch in Berlin für ein Wettbewerbsrecht aus. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) begrüßte den Vorstoß …
Corona – Krise – Klassenkampf
Ende August einigten sich Union und SPD auf die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis Ende 2021. Die Regierungsparteien sehen offenbar keine Anzeichen für die erhoffte „wirtschaftliche …
Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik
Die Linke sei „die Friedenspartei im deutschen Bundestag“ und „an der Seite der Friedensbewegung“, beteuerte ihr Kovorsitzender Bernd Riexinger am Montag in Berlin auf einer …
Deutsche Luftwaffe über Baltikum
Die Bundeswehr überwacht in den kommenden acht Monaten erneut den Luftraum über den baltischen NATO-Staaten Estland, Lettland und Litauen. Ein Geschwader der Luftwaffe übernahm am …
Torgau: Signal setzen
Die DKP mobilisiert zum 3. Oktober gemeinsam mit Friedensgruppen und anderen Organisationen wie dem Rotfuchs e. V. und dem Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden ins sächsische …
Frieden oder NATO
Volker Külow und Ekkehard Lieberam haben in der letzten Ausgabe der UZ die Entwicklung der internen Auseinandersetzungen um den künftigen Kurs der Partei „Die Linke“ …
Strippenzieher am Werk
Nur zur internen Verwendung“ – und gleich drei Ausrufezeichen dahinter. Der Gesetzentwurf zum „Lobbyregister“ vom 17. August ist dennoch an die Öffentlichkeit durchgesickert. Der von Rechtschreibfehlern strotzende …
Die Superreichen ins Fadenkreuz nehmen
Es war keine Mitgliederversammlung (MV) wie jede andere, als am letzten Samstag Genossinnen und Genossen der DKP-Landesorganisation Brandenburg in Strausberg zusammentraten. Seit der letzten MV …
Antikriegstag 2020
Am Dienstag fanden in vielen Städten Veranstaltungen und Kundgebungen im Gedenken an den Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen vor 75 Jahren, dem Auslöser für …
Angriff auf Attac
Vieles sprach bisher dafür, dass staatliche Angriffe auf potentiell unliebsame Verbände politisch motiviert sein könnten. Nun veröffentlichte das Rechercheportal „Frag den Staat“ in der letzten …
CCC gegen digitale Corona-Listen
Mitglieder des Chaos Computer Clubs (CCC) haben mehrere Schwachstellen in dem weit verbreiteten Cloud-System „gastronovi“ für gastronomische Betriebe entdeckt und gemeldet. In Corona-Listen und Reservierungen …
Grünflächen erhalten
Die Stadtverordnetenfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf hat eine Unterschriftenaktion gestartet für den Erhalt der Grünflächen „Im See“ und „Walldorf Süd-Ost“. Anlass ist ein Beschluss …
Home-Office für immer?
Ende April kündigte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an, im Herbst einen Gesetzesentwurf zum Home-Office vorlegen zu wollen, sprach zuletzt von einem „ungewollten Großversuch“, ausgelöst durch …