Für die Delegitimierung
Niemand sei vergessen, die Opfer hätten „auch künftig ein Recht darauf, dass sie weiterhin Gehör finden und ihnen unkompliziert geholfen wird“. Nein, es ging nicht …
Gegen Faschisten
Nachdem in der Vorwoche über tausend Menschen im nordrhein-westfälischen Siegen gegen die Eröffnung des Büros der rechtsextremen Partei „III. Weg“ demonstriert hatten, störten rund 80 …
Zehn statt zwei
Annegret Kramp-Karrenbauer plädiert im Streit um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO für praktische Fähigkeiten als Maßstab. Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sei das Bruttoinlandsprodukt keine …
Mangelnde Aufklärung
Die Bundesregierung kommt immer stärker unter Beschuss wegen der Insolvenz von „Wirecard“. Das Internet-Unternehmen soll die Bilanzen um einen Betrag in Höhe von 1,9 Milliarden …
Aktionen gegen Atomwaffen
75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki wächst die Gefahr eines Atomkrieges. Der neue Kalte Krieg der NATO gegen Russland und China wird …
Demonstration für Friedrich Engels
200 Jahre Friedrich Engels – das Jubiläum ist der Anlass für eine ganze Reihe von Veranstaltungen, die an den kommunistischen Vordenker und Revolutionär erinnern. Engels, …
Profit vor Grundsatz
Die Bundesregierung verletzt systematisch die eigenen Grundsätze für Rüstungsexporte. Zu diesem Fazit kommt eine aktuelle Studie des „Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung“ (HSFK). Der …
Charter-Abschiebung
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex spielt eine immer wichtigere Rolle bei Abschiebungen aus Deutschland. Seitdem Frontex 2016 die Möglichkeit bekam, für Charter-Abschiebeflüge aus Deutschland zu bezahlen, ist …
Brauner Polizist
Der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) in Berlin, Bodo Pfalzgraf, soll, laut Recherchen der „taz“, nicht nur Mitglied der rechtsextremen „Republikaner“, sondern auch beim „Hoffmann-von-Fallersleben-Bildungswerk“ …
Wie lange noch?
Die Liste von Antifaschisten und Nazigegnern aus Hessen, die vom „NSU 2.0“ mit dem Tod bedroht werden, wird länger. Immer klarer wird, dass die in …
Schon mal Pflöcke einrammen
Seit mehr als einer Woche ist der Bundestag in der parlamentarischen Sommerpause. Am letzten Tag des normalen Betriebs, am 3. Juli, lieferte das Bundesverteidigungsministerium einen …
Freudige Schnüffler
Während am 15. Juli vormittags das Bundeskabinett zur Endabstimmung des Entwurfs eines „Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts“ im Kanzleramt zusammentrat, machte sich 500 Kilometer südlich, …
Kartell des Schweigens
Im Juni 2018 beauftragte der Rechtsausschuss des sachsen-anhaltinischen Landtags zwei Sonderermittler, den früheren grünen Bundestagsabgeordneten Jerzy Montag und den Münchner Ex-Generalstaatsanwalt Manfred Nötzel, mit der …
Kundgebung gegen Mietenwahnsinn im September 2018 in Berlin (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / flickr.com / CC BY 2.0)
Kundgebung gegen Mietenwahnsinn im September 2018 in Berlin (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / flickr.com / CC BY 2.0)
Enteignen per Grundgesetz?
Der Berliner Mietendeckel hatte der Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen!“ etwas Wind aus den Segeln genommen. 2019 konnte sie sage und schreibe 77.000 Unterschriften …
Eine Schule für Esther
Die Gerbersruhschule im baden-württembergischen Wiesloch soll nach der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano benannt werden. Die Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen …