Frauenrechte und Frieden: Mit der EU nicht zu machen
Was zusammengehört
Silvia Rölle ist Landessprecherin der VVN-BdA in NRW und kandidiert für die DKP auf Platz 4 bei der Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai. Einmal im …
Ungiftige Landschaften
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Der US-Amerikaner Dewayne Johnson arbeitete jahrelang mit Glyphosat. Als Hausmeister …
Martina Lennartz
Martina Lennartz ( Tom Brenner) Die Lehrerin aus Gießen setzt sich für die Interessen der Einwohner ihrer Stadt als Stadträtin der Wählervereinigung „Gießener Linke“ ein. …
Tampons und Binden kostenlos!
Sophia Jokisch (DKP) sitzt für die „Linke Liste“ im Rat der oberbayrischen Stadt Wasserburg am Inn. Sie kämpft dafür, dass in allen öffentlichen Einrichtungen der …
Behörden entziehen kritischen Organisationen die Gemeinnützigkeit
Finanziell aushungern
Das Finanzamt Frankfurt entzog im Jahr 2014 „Attac“ die Gemeinnützigkeit. „Attac“ wehrte sich und das Hessische Finanzgericht widersprach der Entscheidung des Finanzamtes. In der vorigen …
Berliner Schulen bekommen Preisschilder
Mit „Brüssel“ geht alles
Der Berliner Senat will 1 600 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von 30 Schulen nicht selbst ausgeben, obwohl es eigentlich seine Aufgabe wäre. …
Initiative kämpft für die Erinnerung an Antifaschisten
Ein Platz für die Gingolds
Schon kurz nach dem Tod des Widerstandskämpfers Peter Gingold, Ende Oktober 2006, wurde öffentlich in deren Heimatstadt Frankfurt am Main eine Ehrung für ihn und …
Der nächste Bürgermeister
Der Stadtrat Alfred J. Arndt kandidiert für die „DKP/Linke Liste“ zum Bürgermeister im hessischen Mörfelden-Walldorf. Wie er dazu kommt und wie er die Wahl gewinnen …
EU-Parteitag der Linken
Am vergangenen Wochenende kam die Partei „Die Linke“ in Bonn zu einem Parteitag zusammen. Die knapp 500 Delegierten berieten ihr Europawahlprogramm und wählten die Liste …
Gegen Klimaschutz
Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, hat vor einer Klimaschutzpolitik zu Lasten der Wirtschaftskraft in Deutschland gewarnt. „Es hilft nicht nur, wenn …
Uploadfilter kommen
Die Bundesregierung verteidigt die umstrittene EU-Urheberrechtsreform. „Wir sehen in diesem Ergebnis einen fairen Ausgleich zwischen ganz vielfältigen Interessen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bei der Reform …
Volle Kassen
Das fünfte Jahr in Folge hat der deutsche Staat mehr Geld eingenommen als ausgegeben, teilte das Statistische Bundesamt mit. Der deutsche Staat hat trotz der …
Finanzämter drohen VVN
Die nordrhein-westfälischen Finanzämter drohen dem Landesverband NRW der VVN-BdA sowie mehreren Kreisvereinigungen rückwirkend mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit. In gleichlautenden Schreiben wird als Begründung die Erwähnung …
EIn Wirtschaftsversteher für das EU-Parlament
Lucas Zeise
Lucas Zeise Der Wirtschaftsjournalist und Buchautor aus Frankfurt am Main war bis 2018 Chefredakteur der UZ. 1970 trat er in die ÖTV ein und ist …
AfD- und Unionspolitiker wollen deutsche IS-Kämpfer ausbürgern
Das Rückwirkungsverbot stört
Seit US-Präsident Donald Trump Mitte Februar die europäische Staaten aufgefordert hatte, die in Nordsyrien inhaftierten IS-Kämpfer, die aus anderen Ländern stammen, zurückzuholen und gedroht hatte, …