Fitnesskur für den Staat
„Neustaat“ heißt das Werk, das mehr als 60 „Experten“, vor allem CDU/CSU-Abgeordnete und Funktionäre aus dem CEO-Bereich der deutschen Monopole und des Staatsapparates, auf Bitte …
PC muss sein
Das Sozialgericht Köln stellte fest, dass Schülern, die von Hartz IV leben müssen, wegen des Shutdowns im Zuge der Corona-Pandemie ein Mehrbedarf in Höhe von …
Der Klassenkampf von oben tobt bereits
Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP unter Corona-Bedingungen im Essener DGB-Haus. Es war die erste und damit konstituierende Sitzung des auf dem 23. …
Leipzig: Wo sind unsere Fahrräder
Am Mittwoch vergangener Woche haben mehr als 300 Menschen in Leipzig gegen das Verscherbeln geklauter Fahrräder durch die Polizei demonstriert. Es geht um rund 1.000 …
„Aufstehen“ plant neuen Anlauf
Der Linksparteipolitiker Oskar Lafontaine verkündete vor zwei Wochen gegenüber der Presse einen Neustart der Sammlungsbewegung „Aufstehen“. „Durch die Corona-Krise und die vorher sich abzeichnende Wirtschaftskrise …
Torgau: DKP zieht durch
Am vergangen Samstag sollte in Torgau ein „Markt der Parteien“ stattfinden. Wegen „schlechten Wetters“ hatten sich fast alle Parteien kurzfristig wieder abgemeldet. Die DKP-Torgau führte …
Baden-Württemberg etabliert Bodycams
Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg rühmt sich damit, das erste Bundesland zu sein, das die Polizeireviere flächendeckend mit Bodycams ausgerüstet hat. In vielen anderen Bundesländern …
Linke dankt VVN-BdA
Am 19. Juni wurde im Bundestag der AfD-Antrag „Demokratie erhalten – bundesweites Verbot der ‚Antifa‘ prüfen“ diskutiert. In der Ablehnung des Antrags waren sich alle …
Manipulation kostet
In der vergangenen Woche haben die 16 Ministerpräsidenten die Erhöhung der Rundfunkgebühren ab Januar 2021 um 86 Cent auf monatlich 18,36 Euro pro Haushalt verkündet. …
Wer hat Angst vor der SDAJ?
Mitte Juni veröffentlichte der baden-württembergische Verfassungsschutz seinen Bericht für das Jahr 2019. In diesem warnt er vor „verstärkter Werbung der SDAJ an Schulen“. UZ sprach …
Die Bundeswehr sorgt im Kosovo für Recht und Ordnung – nun „zeitlich unbegrenzt“. (Foto: Bundeswehr)
Die Bundeswehr sorgt im Kosovo für Recht und Ordnung – nun „zeitlich unbegrenzt“. (Foto: Bundeswehr)
Horrorshow
Der Bundestag hatte Sitzungswoche. Vom 17. bis 19.Juni beriet er 40 Einzelpunkte im Schnelldurchgang. Ein Blick auf die wichtigsten zeigt: Alles Vernünftige wird weggefegt, Krieg …
Antrieb der Zukunft?
In den letzten Wochen sieht die Bundesregierung der Energiewende mit besonderem Optimismus entgegen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) spricht davon, den „Schlüsselrohstoff für eine langfristig erfolgreiche …
Protest gegen atomares Wettrüsten
Unter dem Motto „New-Start-Vertrag retten! US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen und verschrotten! Keine Atombomber für die Bundeswehr!“ hat die Berliner Friedenskoordination (Friko) am vergangenen Montag am …
Die Würde des Menschen ist antastbar
Rassismus und Armut töten. Im Fall eines in der Nacht auf vergangenen Sonntag gestorbenen Göttingers war die Ursache unterlassene Hilfeleistung. Seit Donnerstag letzter Woche ist …
Schulen: Abstand war gestern
Pandemie hin oder her, die Kultusminister der Länder wollen zurück in den Regelbetrieb. Nach den Sommerferien sollen die Grund- und weiterführenden Schulen wieder vollständig öffnen. …