Was damals gut war, kann heute nicht schlecht sein: Plakat für die Fürstenenteignung, März 1926 (Foto: Bundesarchiv, Bild 102–02427 / CC-BY-SA 3.0)
Am 11. März 1920 erschien in der „Weltbühne“ unter der Überschrift „Wilhelm von Abfundien“ ein Gedicht von Kaspar Hauser, also Kurt Tucholsky: „Und der Rechtsanwalt rollt …
In den Vorankündigungen der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) war ein vor allem programmatischer Parteitag angekündigt worden. Die Sozialpolitik und die Verabschiedung eines lange in …
Seit Monaten arbeiten in vielen Gesundheitsämtern Bundeswehrangehörige, um bei der Nachverfolgung von Kontakten zu helfen. Andere helfen bei Tests oder Materialtransporten. Nun soll der Einsatz …
Über 50 Schüler und Berufschüler demonstrierten vergangenen Samstag in München gegen die schlechten Verhältnisse in den Schulen, die sich durch die Corona-Pandemie noch verschlimmert haben. …
Die Entscheidung über die Bewaffnung von Kampfdrohnen der Bundeswehr sollte noch vor Weihnachten fallen. Ein entsprechender Beschaffungsantrag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die in den …
Vor 20 Jahren hob das sozialdemokratische Dreigestirn Gerhard Schröder, Walter Riester und Bernd Rürup das „Drei-Säulen-Modell“ der Rentenfinanzierung aus der Taufe. Die gesetzliche Altersvorsorge wurde …
Leider müssen wir das Luxemburg- Liebknecht-Lenin-Treffen der DKP am 9. Januar 2021 in Berlin absagen. Die Bestimmungen des neuen Lockdown, die voraussichtlich bis zum 10. Januar gelten, …
Den Fund eines Waffenlagers in Österreich, welches für eine rechtsextremistische Miliz in Deutschland bestimmt gewesen soll, nannte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) „alarmierend“. SPD-Chefin Saskia Esken …
Nach der Räumung des Dannenröder Forsts lobte der Parteirat der hessischen Grünen die „größtenteils deeskalierend auftretenden Polizistinnen und Polizisten“. Der Parteirat stellte weiter fest, „dass …
Bevor es einen Impfstoff gibt, wurden 400 Impfzentren in Deutschland eingerichtet. Diese verteilen sich sehr unterschiedlich – 93 sollen es zum Beispiel in Bayern sein, 31 …
Künftig sollen die große Internetkonzerne wie Facebook, Google oder Amazon, geplante Firmenübernahmen der EU-Kommission melden müssen, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Der „Digital Markets Act“ will …
Nachdem Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Abschlussprüfer von Wirecard, „Ernst und Young“ (EY), voranschreiten, stellte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) den leitenden Ermittler, …
Einen Antifaschismus, der an die Wurzeln des Problems geht, will man nicht. Der VVN-BdA droht der Entzug der Gemeinnützigkeit. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
In der vergangenen Woche hat die Bundesregierung einen Katalog von 89 Maßnahmen „gegen Rechtsextremismus“ beschlossen, der Ende November von einem Kabinettsausschuss vorgelegt worden war. Die …
Die Naturwissenschaftler-Initiative (NatWiss) „Verantwortung für Frieden und Zukunftssicherheit“ veranstaltete am 27. und 28. November zusammen mit dem Bremer Friedensforum und dem „Forum InformatikerInnen für Frieden und …
Der DKP-Parteivorstand bereitet für den Vorabend der LL-Demonstration in Berlin für den 9. Januar das traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Treffen als Saalveranstaltung vor. Das stößt angesichts der Corona-Pandemie, …
