Welche Perspektive?
Nach den EU-Wahlen geriet insbesondere das Wahlverhalten der Jungwähler in den Blick. Statt politischer Analysen hagelte es jedoch Unterstellungen. Simon Massone hat das Ergebnis für …
Da ist Musik drin
Am 22. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Auch Kommunistinnen und Kommunisten stehen zur Wahl. Die DKP tritt mit vier Direktkandidatinnen und -kandidaten und …
Lötzsch geht
Die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende der Partei „Die Linke“ Gesine Lötzsch hat erklärt, dass sie nicht bei der nächsten Bundestagswahl antreten wird. „Ein Grund für …
Kritiker gelistet
Das Portal „FragDenStaat“ hat weitere Dokumente veröffentlicht, die weitere Einblicke in die sogenannte Fördergeld-Affäre im Bundesbildungsministerium liefern. Aus internen Mails geht hervor, dass das Ministerium …
Kurze Leine
Abgeordnete und Mitarbeiter des Bundestages, die als „Extremisten“ gelten, könnten zukünftig mit erheblichen Einschränkungen bei der Ausübung ihrer Aufgaben konfrontiert sein. In einem Rechtsgutachten, das …
Station in Peking
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang sagte den Gesprächstermin kurzfristig ab. Vermutlich hatte er wenig Lust, sich die Belehrungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) anzuhören. Dieser …
Antifaschismus als Zukunftsprojekt
Dieter Lachenmayer ist langjähriger Friedensaktivist und Mitglied im Landesvorstand und im Bundesausschuss der VVN-BdA. UZ sprach mit ihm über den Bundeskongress der traditionsreichen antifaschistischen Organisation, …
Gemeinsam gegen rechts
Die Landesvereinigung Baden-Württemberg der VVN-BdA beantragte als Ergänzung zum Leitantrag des Bundeskongresses eine Präambel zur Einschätzung der aktuellen Entwicklungen. UZ dokumentiert den Antrag, um den …
Kriegstüchtig? Ohne uns!
Deutschland hat der NATO für das laufende Jahr Kriegsausgaben von 90,6 Milliarden Euro gemeldet. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bedankte sich am Montag für die „Rekordsumme“. Die …
Justizminister Marco Buschmann kann entscheiden, ob ermittelt wird oder nicht. Kritik kommt vom Richterbund. (Foto: Rob75 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Justizminister Marco Buschmann kann entscheiden, ob ermittelt wird oder nicht. Kritik kommt vom Richterbund. (Foto: Rob75 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Deutsche Ordnung für die Welt
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am 6. Juni das „Gesetz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts“ angenommen, gegen die Stimmen der AfD und in Abwesenheit der Abgeordneten …
„Forschung und Lehre sind frei …“
Als Berliner Studierende Anfang Mai mit einem Pro-Palästina-Protestcamp einen Platz an der Freien Universität (FU) besetzten, dauerte es nur wenige Stunden, bis die Polizei die …
Blauer Spuk im Ruhrgebiet
Die Vorbereitungen für das Protest-Wochenende rund um den AfD-Bundesparteitag in Essen laufen bei allen Beteiligten auf Hochtouren. Mit ihrem Parteitag am letzten Juni-Wochenende will die …
(Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
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(Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Stadt in Geiselhaft
Eine ganze Stadt in Geiselhaft nehmen, weil man’s kann. Damit hatte Olaf Scholz ja bereits 2017 als Hamburger Erster Bürgermeister Erfahrung gesammelt, als er das …
Abgeschoben statt ausgebildet
Am Montag, dem 3. Juni, wurde Serhat Ürküp in seiner Wohnung in Marburg verhaftet und noch am gleichen Tag in die Türkei abgeschoben. Vor zwei Jahren …
Alles „Extremisten“
Am Dienstag haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des „Bundesamtes für Verfassungsschutz“, Thomas Haldenwang, den „Verfassungsschutzbericht 2023“ vorgestellt. Erstmals beinhaltet dieser ein Sonderkapitel …