Linke dankt VVN-BdA
Am 19. Juni wurde im Bundestag der AfD-Antrag „Demokratie erhalten – bundesweites Verbot der ‚Antifa‘ prüfen“ diskutiert. In der Ablehnung des Antrags waren sich alle …
Die Bundeswehr sorgt im Kosovo für Recht und Ordnung – nun „zeitlich unbegrenzt“. (Foto: Bundeswehr)
Die Bundeswehr sorgt im Kosovo für Recht und Ordnung – nun „zeitlich unbegrenzt“. (Foto: Bundeswehr)
Horrorshow
Der Bundestag hatte Sitzungswoche. Vom 17. bis 19.Juni beriet er 40 Einzelpunkte im Schnelldurchgang. Ein Blick auf die wichtigsten zeigt: Alles Vernünftige wird weggefegt, Krieg …
Antrieb der Zukunft?
In den letzten Wochen sieht die Bundesregierung der Energiewende mit besonderem Optimismus entgegen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) spricht davon, den „Schlüsselrohstoff für eine langfristig erfolgreiche …
Kapital und Arbeit im Luftkampf
Bis zum 16. Juni schien alles auf Kurs: Die Bundesregierung rettet mit insgesamt rund 9 Milliarden Euro die „Lufthansa“ und erwirbt dafür 20 Prozent der …
Gesamtmetall legt Horrorkatalog vor
Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat Ende Mai ein umfangreiches Maßnahmenpaket zu „Wiederhochfahren und Wiederherstellung für die 2. und 3. Phase der Corona-Krise“ vorgeschlagen. Ähnlich dem Horrorkatalog …
Profiteure der Krise
In der Berichterstattung der etablierten Medien über das „Konjunktur- und Zukunftspaket“ nach Corona wird über die mehr als 40 Milliarden Euro teuren Maßnahmen zur Digitalisierung …
Gefährdete Freiheit
Nur etwas mehr als zwei Jahre ist es her, dass die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg das Polizeirecht zuletzt verschärft hat. In puncto Law-and-Order möchte sich …
Werte statt Aufklärung
Ein Jahr nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke begann am Dienstag der Prozess vor dem Frankfurter Oberlandesgericht. Die Presse schreibt von einem „Mammutprozess“. …
Kippt der CO2-Preis?
Die FDP hält den ab 2021 bis 2026 geplanten CO2-Preis auf Sprit und Heizöl für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar – die Bundesregierung ist entgegengesetzter Auffassung. …
Die Zerstörung durch den Krieg ist im Jemen allgegenwärtig. (Foto: Ibrahem Qasim / WIkimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Die Zerstörung durch den Krieg ist im Jemen allgegenwärtig. (Foto: Ibrahem Qasim / WIkimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Mehr Leid als Hilfsgelder beheben können
Anfang Juni hatten die UN und Saudi-Arabien gemeinsam zu einer virtuellen Konferenz eingeladen, auf der Hilfsgelder für den Jemen eingesammelt werden sollten. Ohne ausreichende finanzielle …
Der grüne Kalte Krieg
Der Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC), die Anfang Juni von Abgeordneten aus acht Parlamenten gegründet wurde, gehören mittlerweile Politiker aus zwölf Parlamenten an, darunter elf …
Das Kreuz der Linken in der Linken
„Sisyphos lässt grüßen“ heißt die neue Broschüre von Ekkehard Lieberam, in der neun ausgewählte Texte von ihm, Analysen der verschiedensten Art, aus der Zeit zwischen …
Sehr glatt, sehr nackt
Manche Traditionen halten sich hartnäckig und landen erst durch zusammengelegte menschliche Muskelkraft und antirassistische Entschiedenheit im Hafenwasser von Bristol. Andere Traditionen fallen nicht aus der …
Gutmenschentum
Werbung kann man mit allem machen. Die günstigste Variante ist, als Gutmensch von sich reden zu machen. Damit hat es jetzt HBO Max versucht. Angesichts …
Gemeinsam Nazis stoppen
Wie Nazis aller Schattierungen Dortmund gerne sähen: Als „Hauptstadt der Bewegung“. Kieze wie der Stadtteil Dorstfeld wären „national befreite Zonen“. Im Stadtrat agierten faschistische Schläger. …