Das Schweigegeld wird knapp
Im Sommer noch die große Hochzeitssause auf Sylt, Vollgas im schwarzen Porsche, und jetzt tiefschwarze Haushaltslöcher – kein Wunder, es ist Krieg. Noch kokelt es „nur“ …
Personalbemessung mit Hintertür
In der vergangenen Woche beschloss das Bundeskabinett den Entwurf eines Krankenhauspflege-Entlastungsgesetzes, das zu einer angemessene Personalausstattung in der Pflege im Krankenhaus führen soll. Ab 1. Januar …
Heißer Sommer
Was noch vor einem Jahr unmöglich schien, ist nun kaum aufzuhalten: In den USA verbreiten sich Gewerkschaften in rasantem Tempo – also ausgerechnet dort, wo Entlassungen …
Was tun bei Nachzahlungsforderung?
DGB und IG BAU weisen daraufhin, dass Nachzahlungsforderungen bei Heizkosten zu einem Rechtsanspruch auf Erstattung durch die Jobcenter führen können. „Diese finanzielle Hilfe kann ein …
Aus der Reserve zur Großmacht
Die regierende Polit-„Elite“ im Dienste des US-Imperialismus („Wir dienen: je mehr, desto führender“), die Deutschlands Herrschaftsklasse im Windschatten der USA an der Neuaufteilung der Welt …
Energie aus dem Jemen
Mit einer großen Militärparade feierte die Regierung in Sanaa den achten Jahrestag der „September-Revolution“. Im September 2014 waren starke Kräfte der Ansarallah in die Hauptstadt …
„Zivile“ Satelliten im Krieg
Seit Langem findet kein Krieg auf unserem Planten mehr ohne Unterstützung aus dem Weltraum statt: In den letzten Jahren haben mehrere Länder – nicht nur die …
Das „Neue kommunale Finanzmanagement“
Wer sich zum ersten Mal mit einem kommunalen Haushaltsplan beschäftigt, droht einen Schock zu erleben. Statt säuberlich geordneter Einnahmen und Ausgaben, die genau anzeigen, welche …
Deutschland muss kaufen, egal zu welchem Preis
Die lange vorbereiteten westlichen Sanktionen gegen „Putin“ haben Russland zum meistsanktionierten Land der Erde gemacht. Das Ziel war erklärtermaßen, Russland zu „ruinieren“ (Annalena Baerbock). Zu …
Entlastung mit Hindernissen
Das hätten sich die Berliner Vivantes-Klinikbeschäftigten leichter erhofft. Nach wochenlangem Streik hatten sie sich, zusammen mit der Charité, endlich einen Entlastungstarifvertrag erkämpft. Dabei geht es …
„Diese Niederlage müssen wir überwinden“
Am 4. September scheiterte in Chile der Versuch, in dem Land die Pinochet-Verfassung durch eine fortschrittliche zu ersetzen, mit klarer Mehrheit. 62 Prozent sprachen sich dagegen …
Von Preisdeckeln und Selbstbetrug
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in der vergangenen Woche gefordert, für Erdgas aus Russland in Zukunft nur noch einen Höchstpreis zu zahlen. Dieser solle …
„Sie wollen Taiwan als Spielball benutzen“
Die chinesische Zeitung „Global Times“ befragte Su Ge, wie das „Ein-China-Prinzip“ definiert wird, das Grundlage der diplomatischen Beziehungen der VR China ist. Su Ge war …
Ajvar und Selbstvertrauen
Unabhängigkeit. Ein großes Wort. Unabhängigkeit vom ehemaligen Jugoslawien, dessen Auflösung dank kräftiger West-Unterstützung schon der Vollendung zuging, dafür hatten sich 1998/1999 die Männer auch in …
„Handwerker für den Frieden“
Insgesamt etwa 2.000 Menschen haben am vergangenen Sonntag im sachsen-anhaltischen Dessau-Roßlau an einer Friedenskundgebung teilgenommen, zu der die Kreishandwerkerschaft Anhalt aufgerufen hatte. „Es ist eine …