Zur Neujahrsansprache des Kanzlers

Scholz im Wunderland

Der Kanzler hatte beschlossen, den Märchenonkel zu geben. Was scheren ihn der verlorene Krieg in der Ukraine und die Massenmorde in Gaza? Wozu sich darüber aufregen, dass immer mehr Unternehmen dem Land den Rücken kehren, die Deiche brechen, die Infrastruktur zerfällt, das Land nicht nur von der Inflation, sondern auch noch von der Rezession gepeinigt wird? Was kümmert ihn, dass seine Ampel in der Bevölkerung drastisch an Zustimmung verliert, weil viele Menschen der Gängelei überdrüssig sind, ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können und für die Zukunft das Schlimmste befürchten?

Nein, nein, es ist Weihnachtszeit, und da gilt es an etwas Schönes zu denken. Und siehe da, der natürlich völlig zu Unrecht als „Scholzomat“ diffamierte Kanzler entfaltete ungeahnte, geradezu merkelianische Fähigkeiten: „Deutschland geht es gut – und das ist auch gut so. Und das ist deswegen so, weil ich der Kanzler bin.“ So in etwa könnte man es zusammenfassen. Natürlich hat „Putin“ uns das Gas abgestellt, nicht etwa die Ampel oder die US-Boys. Und wir haben in der Ukraine gewonnen, weil, sonst stünde „Putin“ schon längst vor unserer Haustür …

Betrachtet man die letzten 20 Jahre, so ist offensichtlich, dass mit der Finanzkrise, 2007 ff., die große Strukturkrise, der offene Abstieg des Westens begonnen hat und die eurasischen Staaten unaufhaltsam nach vorn drängen. Alle Versuche, diesen Prozess aufzuhalten oder gar umzukehren, sind gescheitert. Olaf Scholz hat nun den Weg in die Realitätsverweigerung angetreten. Das Scheitern, die Niederlagen werden zu Siegen und Triumphen erklärt. Wir kennen das aus der Geschichte.

Doch nicht nur das. Jeder, der darauf hinweist, dass der Kaiser nackt ist, wird zum Schweigen gebracht, zum Schwurbler, zum Rechtsradikalen erklärt. Die Narrative dürfen nicht durchbrochen werden, auch wenn sie, wie beim Kanzler, noch so phantastisch sind.

Die Flucht in Alices Wunderland wird dem Kanzler nicht helfen. Aus der Niederlage des Selenski-Regimes wird auch die beste PR-Agentur keinen Sieg machen, aus Braunkohle und verflüssigtem Frackinggas keine ökologische Wende und aus dem politökonomischen Niedergang der EU unter deutscher Führung kein Wirtschaftswunder. Ein Kanzler als Märchenonkel macht sich im besten Falle lächerlich.

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"Scholz im Wunderland", UZ vom 5. Januar 2024



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