Regierungspropaganda

390501 Lobby - Wer schreibt die Gesetze? - Regierungspropaganda - Regierungspropaganda

Ziemlich beste Freunde: Kanzler Olaf Scholz, Verkehrsminister Volker Wissing und die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, Hildegard Müller (Foto: VDA/IAA MOBILITY2022)

Ziemlich beste Freunde: Kanzler Olaf Scholz, Verkehrsminister Volker Wissing und die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, Hildegard Müller (Foto: VDA/IAA MOBILITY2022)
Das Lobbyregister verschweigt mehr als es aussagt. Bundesregierung will daran nichts ändern

Wer schreibt die Gesetze?

Auf großen Druck der Öffentlichkeit hatte die von millionenschweren Maskendeals und Aserbeidschan-Affären gebeutelte Große Koalition das mit heißer Nadel gestrickte Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters …

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2501 mehrfarbige drachentaenze durch traditionelle chinesische paraden die von ki generiert werden 1 - Die Chinesen kommen - Regierungspropaganda - Regierungspropaganda

Schwarz-Weiß wäre Baerbock lieber, aber so sieht die Welt nun mal nicht aus. Das musste selbst die Außenministerin erkennen. (Foto: public domain)

Schwarz-Weiß wäre Baerbock lieber, aber so sieht die Welt nun mal nicht aus. Das musste selbst die Außenministerin erkennen. (Foto: public domain)
Verfassungsschutz warnt vor gelber Gefahr – Wirtschaft warnt vor Abkopplung

Die Chinesen kommen

Das Protokoll wurde gewahrt. Die deutsch-imperialistische Ordnung auch. Zum Auftakt der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin empfing Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag Chinas Ministerpräsidenten Li …

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Roger Waters droht in mehreren ­Städten Auftrittsverbot. (Foto: Alterna2 www.alterna2.com / Wikimedia Commons / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Die Propagandamaschine läuft rund um die Uhr. Wer widerspricht, darf nicht mehr auftreten

Keine Räume für Kritik

Zuerst traf es vor allem russische Künstler: Wer sich nicht öffentlich zum NATO-Narrativ bekannte, wurde aus dem westlichen Kulturbetrieb ausgeschlossen. Inzwischen trifft es all diejenigen, …

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tagesschaukritik - Putins Gas statt Bidens Bomben! - Regierungspropaganda - Regierungspropaganda
Im Diskurs über den Europäischen Krieg ist das Meiste noch vom Kopf auf die Füße zu stellen

Putins Gas statt Bidens Bomben!

Achtung, ein kapitaler Baerbock: „Sind die Deutschen bereit, für die Freiheit zu sterben? Wir sind es.“ Dieser unsäglich dumme Spruch – Zitat in Anführungszeichen! – …

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Unsere Zeit