Für euch, für uns, für alle
Kleine Gesten erhalten die Feindschaft. In einem Berliner Waldstück soll jemand zwei Pistolen versteckt haben. Eine Weile lang observierten „Sicherheitsbehörden“ das „geheime Lager“. Aber niemand …
Irankriegskredit
Ende letzten Jahres konnte ich mein Auto noch für knapp unter hundert Euro volltanken. Zwei Völkerrechtsbrüche der USA später muss ich über 30 Euro mehr bezahlen. …
Im Visier der Totengräber
Das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung koppeln, Abschaffung des Achtstundentags, schärfere Sanktionen und Zumutbarkeitsregelungen in der Grundsicherung, Lockerungen beim Kündigungs- und Gesundheitsschutz – kaum ein Tag vergeht, …
Brandmauer für Völkermord
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag setzt seit dem 7. Oktober mit der Ausstellung „Krieg und Frieden“ mit Werken von Hans und Lea Grundig ein Zeichen gegen …
Allein mit Worten geht es nicht
Die tägliche Dauerbeschallung mit Kriegshetze und Lügen, der Mär von dem nicht mehr finanzierbaren Sozialstaat und Stimmungsmache gegen Bürgergeldbezieher machen müde, zum Teil ohnmächtig. Das …
Bürgergeld zum Abschuss frei
Einen „Herbst der Reformen“ haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen von Union und SPD in der vergangenen Woche nach ihrer Klausurtagung in Würzburg angekündigt. Hinter dieser …
Propagandazirkus
Ja, der internationale Haftbefehl gegen Netanjahu ist noch immer in Kraft, wenn auch schon lange vergessen. Im September wird er vermutlich den argentinischen Präsidenten treffen – …
Sanktionierte Meinungen
Kaja Kallas, ihres Zeichens die „Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission“, läutete in der vergangenen Woche mit dem …
„Jedes Kind in Gaza ist der Feind“
„Israel tötet Babys zum Spaß und ist damit auf dem Weg, zu einem Paria unter den Staaten zu werden.“ Diese Worte von Yair Golan, dem …
Von Märchenerzählern und Kriegstreibern
Es sieht so aus, als wollte Donald Trump die „Star Wars“-Pleite von Ronald Reagan wiederholen. Bekanntlich hatte der ehemalige US-Präsident einen Schutzschirm gegen hereinkommende ballistische …
Cyberpanik
Mit Behauptungen über „267 Milliarden Euro Schaden für die deutsche Wirtschaft durch Cyberangriffe aus China und Russland“ überschlugen sich Ende August die Meldungen der bürgerlichen Journaille. …
Friedensfront schmieden
Seit Jahrzehnten schmiedet Deutschland an der Heimatfront. Mit aller Macht aber seit der „Zeitenwende“. Wer Krieg führen will, braucht ein starkes und sicheres Hinterland. Und …
Scholz im Unglück
Von allen seltsamen Traditionen ist die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers die, die am meisten aus der Zeit gefallen ist. Als würde die Regierungspropaganda nicht schon das …
Scholz im Wunderland
Der Kanzler hatte beschlossen, den Märchenonkel zu geben. Was scheren ihn der verlorene Krieg in der Ukraine und die Massenmorde in Gaza? Wozu sich darüber …
Wer schreibt die Gesetze?
Auf großen Druck der Öffentlichkeit hatte die von millionenschweren Maskendeals und Aserbeidschan-Affären gebeutelte Große Koalition das mit heißer Nadel gestrickte Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters …