Alles gut in Seelow?
Am 15. April dieses Jahres starb völlig überraschend der Bürgermeister der kleinen Stadt Seelow, Jörg Schröder (SPD). Seelow hat nur rund 5.500 Einwohner und liegt im Osten …
Rechtsweg ausgeschlossen
Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …
Nichts zu bieten
An diesem Wochenende will die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Europawahlversammlung in Magdeburg fortsetzen. Am vergangenen Wochenende hatten dort sowohl der 14. Bundesparteitag als …
Was dieses Land kann
Solange der Sozialismus als eine Gesellschaftsordnung, in der dialektisches Denken die Lösung tagesaktueller Probleme als Kombination aus der Betrachtung geschichtlicher Abläufe und anzuwendender Logik bestimmen …
Wer stärkt die AfD?
Die Aufregung über Friedrich Merz in seinen eigenen Reihen und in den Medien ist groß. Merz schließe Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht …
Nicht alles in einen Topf werfen
Richard Höhmann, verantwortlich für Bildungsarbeit im Sekretariat des Parteivorstands der DKP, referierte auf der 2. Tagung des Parteivorstands zu aktuellen Problemen und Fragestellungen in antifaschistischen und …
Keine Alternative
„Da kann ich ja keine Stimme abgeben, wenn man die Wahl hat zwischen AfD und CDU.“ So ging es vielen Wählerinnen und Wählern am vergangenen …
Die Brandmauer ist weg
Der Wahlausgang einer Kommunalwahl hat es als Hauptbericht in die „Tagesschau“ und als Aufmacher in zahlreiche Zeitungen geschafft: Am vergangenen Sonntag setzte sich bei der …
Dialektik der Konterrevolution
Am Sonntag verfehlte der Jurist und AfD-Kandidat Robert Sesselmann (1973 in der DDR geboren), der unter Fraktionschef Björn Höcke im Thüringer Landtag sitzt, mit 46,7 Prozent …
Hauptfeind im Blick halten
Nach zwei Umfragen, die die „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei 18 beziehungsweise 19 Prozent und jeweils gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD sehen, herrscht Aufregung im …
Keine Pizza für die AfD
Für den 10. Januar kündigte die „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine „Alternative Runde“ an. Den genauen Ort hielt sie jedoch geheim, um ungestört ihre Hetze verbreiten …
Alternative Zwangsarbeit
Nach wochenlangem Hin- und Her wurde am Freitag das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat angenommen. Im Schmierentheater der etablierten Parteien um eine angebliche …
Würgereize
Vieles im Kapitalismus ist gut für höchste Würgereize. Zwar führen die Kommerzialisierung des Fußballs, der sogenannte Energiedrink „Red Bull“ und Tino Chrupalla von der AfD …
Der „Sozialpatriotismus“ der Rechten
In den Vorankündigungen der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) war ein vor allem programmatischer Parteitag angekündigt worden. Die Sozialpolitik und die Verabschiedung eines lange in …
Taktisches Manöver
Ob der extrem rechte „Flügel“ der AfD sich auflöst oder nicht, ist vollkommen gleichgültig. Handelt es sich bei einer möglichen Auflösung der besagten innerparteilichen Strömung …