Gegen die Rechtsentwicklung – Für Heizung, Brot und Frieden!
In den vergangenen Tagen sind mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. Die AfD ist eine reaktionäre Partei mit …
Krise der parlamentarischen Demokratie
Fast alle Plätze im Berliner Tempodrom, dem diesjährigen Veranstaltungsort der Rosa-Luxemburg-Konferenz, sind besetzt, als kurz vor 19 Uhr am 13. Januar die abschließende Podiumsdiskussion beginnt. …
Reaktionär und militaristisch
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir unterstellte denen, die die Treckerdemonstration am Fähranleger in Schlüttsiel mit organisiert hatten, „feuchte Träume von Umstürzen“. An anderer Stelle wird nicht von …
Vorsicht, Arbeiterfeinde!
Die neue Ausgabe der „Auf Draht – Zeitung der DKP München und Gruppe KAZ“ ist erschienen. Neben aktuellen gewerkschaftlichen Fragen und Auseinandersetzungen setzt sich die Zeitung …
Ampelausfall im Weltenwandel
Gleich wird‘s Weihnachten und mein zweites Kolumnenjahr in der UZ ist absolviert. Konnten schon die Erwartungen an das Regierungsgeschick der Ampel zu Beginn des Jahres …
Geeint gegen Migranten
Nach der Etablierung der AfD per „Doppelwumms“ (Alice Weidel) in zwei hoch industrialisierten und besonders reichen Bundesländern machten SPD, Grüne, FDP sowie CDU und CSU …
Alles gut in Seelow?
Am 15. April dieses Jahres starb völlig überraschend der Bürgermeister der kleinen Stadt Seelow, Jörg Schröder (SPD). Seelow hat nur rund 5.500 Einwohner und liegt im Osten …
Rechtsweg ausgeschlossen
Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …
Nichts zu bieten
An diesem Wochenende will die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Europawahlversammlung in Magdeburg fortsetzen. Am vergangenen Wochenende hatten dort sowohl der 14. Bundesparteitag als …
Was dieses Land kann
Solange der Sozialismus als eine Gesellschaftsordnung, in der dialektisches Denken die Lösung tagesaktueller Probleme als Kombination aus der Betrachtung geschichtlicher Abläufe und anzuwendender Logik bestimmen …
Wer stärkt die AfD?
Die Aufregung über Friedrich Merz in seinen eigenen Reihen und in den Medien ist groß. Merz schließe Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht …
Nicht alles in einen Topf werfen
Richard Höhmann, verantwortlich für Bildungsarbeit im Sekretariat des Parteivorstands der DKP, referierte auf der 2. Tagung des Parteivorstands zu aktuellen Problemen und Fragestellungen in antifaschistischen und …
Keine Alternative
„Da kann ich ja keine Stimme abgeben, wenn man die Wahl hat zwischen AfD und CDU.“ So ging es vielen Wählerinnen und Wählern am vergangenen …
Die Brandmauer ist weg
Der Wahlausgang einer Kommunalwahl hat es als Hauptbericht in die „Tagesschau“ und als Aufmacher in zahlreiche Zeitungen geschafft: Am vergangenen Sonntag setzte sich bei der …
Dialektik der Konterrevolution
Am Sonntag verfehlte der Jurist und AfD-Kandidat Robert Sesselmann (1973 in der DDR geboren), der unter Fraktionschef Björn Höcke im Thüringer Landtag sitzt, mit 46,7 Prozent …