Wer bietet mehr?
Nicht nur in Sachen Waffenlieferungen findet derzeit ein regelrechter Überbietungswettbewerb statt, auch beim Rüstungshaushalt gib es schon seit einiger Zeit kaum etwas, was nicht gefordert …
Baerbocks Doppelmoral
Mit harten Fakten und Bezug zur Realität ist es so eine Sache: „Abrüstung und Rüstungskontrolle bleiben zentraler Bestandteil unserer Sicherheit“, hat Außenministerin Annalena Baerbock in …
Panzermonopoly
Es ist wie auf einer US-amerikanischen Kuhauktion. Jeder westliche Regierungschef wirft seine Panzer-, Munitions- und andere Zahlen in den Ring und lässt sie über die …
Auf sie mit Gebrüll: Japan rüstet sich für Krieg – und hat dabei Russland und China im Blick. (Foto: Rikujojieitai Boueisho / Wikimedia / CC BY-SA 3.0)
Auf sie mit Gebrüll: Japan rüstet sich für Krieg – und hat dabei Russland und China im Blick. (Foto: Rikujojieitai Boueisho / Wikimedia / CC BY-SA 3.0)
Verabschiedung vom Selbstverteidigungsmythos
In Europa dreht sich das Rüstungskarussell gerade mit atemberaubender Geschwindigkeit – und Deutschland ist dabei. 100 Milliarden Euro sollen verbraten werden vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges …
Die zu lahme Kriegstreiberin
Vorab aus der UZ vom 20. Januar 2023 Schon am vergangenen Wochenende hatte es Gerüchte gegeben. Am Montag wurde es dann offiziell: Christine Lambrecht (SPD) …
Tabu-Bruch bei Waffenlieferungen
Bei Scholz, Bauerbock und Co. fallen die Hüllen immer weiter. Während man vor einem Jahr noch Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte, wurden im Verlaufe des …
Milliarden versenkt
Am 14. Dezember 2022 gab der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung des Jahres grünes Licht für die ersten größeren Rüstungsprojekte, die aus dem Bundeswehr-Sondervermögen …
Heimatfront aufrüsten
2004 aus der Taufe gehoben, führte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in den ersten 18 Jahren seiner Existenz ein Schattendasein, fernab vom politischen …
Futter für die Aufrüstung
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) ließ am Montag eine vermeintliche Bombe platzen. Das von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und vom Bundesverband der …
Auf Eskalation gemünzt
Am vergangenen Freitag verabschiedete der Bundestag mit 379 gegen 283 Stimmen den größten Rüstungshaushalt in der Geschichte der Bundesrepublik. Zusammen mit den für 2023 vorgesehenen …
SPD-Chef Lars Klingbeil
Die krisengeschüttelte Bundesrepublik ist um eine weitere bereichert worden: „Munitionskrise bei der Bundeswehr“, meldet aktuell der „Bayerische Rundfunk“. Dem sollte ja, so die Redaktion des …
Rechenkünstler gefragt
Am 25. November entscheidet der Bundestag in 3. Lesung über die Höhe des Bundeshaushalts für 2023 und damit auch über die Ausgaben für die Bundeswehr. Die …
Waffenlieferungen ohne Einspruch
Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel-Regierung angekündigt, ein Rüstungsexportgesetz vorlegen zu wollen. Mitte Oktober 2022 veröffentlichte das zuständige Wirtschaftsministerium die „Eckpunkte für das Rüstungsexportkontrollgesetz“, …
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Schöne neue Welt?
Wir alle kennen inzwischen eine Vielzahl von ferngelenkten, von mehr oder weniger kleinen Fluggeräten, mit denen Leute herumspielen. Es gibt aber auch eine Vielzahl von …
Wir frieren nicht für Kriegstreiber
Vor lauter Sorge über steigende Energie- und Lebensmittelpreise können einem Kriegspolitik und Hochrüstung schon mal aus dem Blick geraten. Doch im beginnenden „heißen Herbst“ hat …