SPD-Chef Lars Klingbeil
Die krisengeschüttelte Bundesrepublik ist um eine weitere bereichert worden: „Munitionskrise bei der Bundeswehr“, meldet aktuell der „Bayerische Rundfunk“. Dem sollte ja, so die Redaktion des …
Rechenkünstler gefragt
Am 25. November entscheidet der Bundestag in 3. Lesung über die Höhe des Bundeshaushalts für 2023 und damit auch über die Ausgaben für die Bundeswehr. Die …
Waffenlieferungen ohne Einspruch
Bereits in ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel-Regierung angekündigt, ein Rüstungsexportgesetz vorlegen zu wollen. Mitte Oktober 2022 veröffentlichte das zuständige Wirtschaftsministerium die „Eckpunkte für das Rüstungsexportkontrollgesetz“, …
Schöne neue Welt?
Wir alle kennen inzwischen eine Vielzahl von ferngelenkten, von mehr oder weniger kleinen Fluggeräten, mit denen Leute herumspielen. Es gibt aber auch eine Vielzahl von …
Wir frieren nicht für Kriegstreiber
Vor lauter Sorge über steigende Energie- und Lebensmittelpreise können einem Kriegspolitik und Hochrüstung schon mal aus dem Blick geraten. Doch im beginnenden „heißen Herbst“ hat …
Ziel: Die Gesellschaft militarisieren
Es wird spannend, wenn er uns morgen seinen Blick auf die aktuelle Lage erläutert“, twitterte in Vorfreude das Verteidigungsministerium. Als Bundeskanzler Olaf Scholz am vergangenen …
„Kulturwechsel“
Neben der geografischen Lage und der Wirtschaftskraft des Landes macht uns „unsere Größe“ zu einer militärischen Führungsmacht. Das führte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht am 12. September …
Da, wo alles beginnt
Krauss-Maffei-Wegmann (KMW), Rheinmetall, dazu diverse Zulieferbetriebe- wer auf der Suche nach der deutschen Rüstungsindustrie ist, der wird in Kassel fündig. Mit über 200-jähriger Tradition wird …
Gegen Militärspektakel und Krieg!
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung des Friedensrates Markgräflerland: Am 17. September 2022 sollen Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade durch Müllheim marschieren. Der Auftakt des …
Solidarität mit dem Camp und den Aktionen von „Rheinmetall entwaffnen“
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Rheinmetall entwaffnen-Camps,Liebe Kasseler, In der Nacht von Freitag auf Samstag sind viele von uns von Polizeihubschraubern geweckt worden. Diese wurden …
Im Inneren angekommen
Am 1. Oktober dieses Jahres wird die Bundeswehr, zusätzlich zum bereits bestehenden Einsatzführungskommando für „Missionen im Ausland“, ein „Territoriales Führungskommando“ (TerrFüKdoBW) einrichten. Der hierzu ergangene Tagesbefehl …
Genug ist genug – Protestieren, statt frieren
Wir dokumentieren einen Aufruf zu Protestaktionen gegen Kahlschlag und Hochrüstung aus Berlin: Protestkundgebung vor der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen | Mo., 5.9., 18:00 | …
500 Millionen Euro mehr für Waffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage des „Spiegels“ mitteilte, soll das ukrainische Militär drei …
Das Milliardenloch
Der bedeutende deutsche Erfinder Konrad Adenauer, immerhin hat er einige hundert nützliche und viele weniger nützliche Sachen erfunden, von denen drei zum Patent angemeldet wurden, …
Demokratiefreier Sektor
Der internationale Waffenhandelsvertrag (ATT), der 2014 von Deutschland ratifiziert wurde und im gleichen Jahr in Kraft trat, stellt in der Präambel fest, dass Staaten ein …