BRD

130401 IGH Israel - Argumente ausgegangen - BRD - BRD
Vor dem IGH muss Israel auf Schultertätscheln aus Deutschland verzichten. Die Bundesregierung will sich nur noch mit dem eigenen Verfahren wegen Beihilfe zum Völkermord befassen. (Foto: © International Court of Justice 2017 – 2026)

Vor dem IGH muss Israel auf Schultertätscheln aus Deutschland verzichten. Die Bundesregierung will sich nur noch mit dem eigenen Verfahren wegen Beihilfe zum Völkermord befassen. (Foto: © International Court of Justice 2017 – 2026)

Bundesrepublik will Israel doch nicht vor dem Internationalen Gerichtshof beistehen

Argumente ausgegangen

Am 5. Januar 2024 lief die Erklärung des Auswärtigen Amtes über die Nachrichtenticker: Deutschland habe „sehr deutlich gemacht, dass die Behauptung, dass Israel im Gazastreifen Völkermord …

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110801 Kriegswirtschaft EU 1 - Kriegswirtschaft in der EU - BRD - BRD
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (Mitte) begutachtet während eines Besuchs in Lettland eine Drohne. (Foto: Dati Bendo / European Union, 2025)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (Mitte) begutachtet während eines Besuchs in Lettland eine Drohne. (Foto: Dati Bendo / European Union, 2025)

Ursula von der Leyen will Europa „wiederbewaffnen“. Ein Weißbuch der EU-Kommission gibt den Kurs vor

Kriegswirtschaft in der EU

Herausgegeben von der EU-Abgeordneten Özlem Alev Demirel („Die Linke“) erschien im Dezember die IMI-Studie „Kriegswirtschaft in Deutschland und Europa“ von Jürgen Wagner. Die Studie befasst …

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Defendants in the dock at the Nuremberg Trials - Nicht nur Erinnerung - BRD - BRD
Faschistische Kriegsverbrecher vor dem Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg, 1945 oder 1946 (Foto: Work of the United States Government/public domain)

Faschistische Kriegsverbrecher vor dem Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg, 1945 oder 1946 (Foto: Work of the United States Government/public domain)

Nicht nur Erinnerung

Am 20. November 1945 wurde der Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess vor dem Internationalen Militärgerichtshof (IMG) eröffnet. Ankläger waren die vier Alliierten Sowjetunion, Frankreich, Britannien und die USA. …

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IDF Paratroopers Operate Within Gaza 07 - Hat Deutschland falsche Angaben gemacht? - BRD - BRD

Soldaten der IDF in Gaza. Die Bundesregierung hatte gegenüber dem Internationalen Gerichtshof erklärt, nur „medizinische Hilfsgüter und Helme“ an Israel geliefert zu haben. Medienberichte legen eine Falschaussage nahe. (Foto: IDF spokesman Unit / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)

IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

Hat Deutschland falsche Angaben gemacht?

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im …

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390501 Reparationen - Nie Frieden gewollt - BRD - BRD
Der polnische Staatspräsident Karol Nawrocki (links) zu Gast bei Freunden in Berlin – zumindest hatte sich Bundeskanzler Friedrich Merz (rechts) das so vorgestellt. (Foto: © Mikolaj Bujak/KPRP)

Der polnische Staatspräsident Karol Nawrocki (links) zu Gast bei Freunden in Berlin – zumindest hatte sich Bundeskanzler Friedrich Merz (rechts) das so vorgestellt. (Foto: © Mikolaj Bujak/KPRP)

Reparationsstreit mit Polen ist auch Ausdruck arroganter westdeutscher Nachkriegspolitik

Nie Frieden gewollt

Polens Staatspräsident Karol Nawrocki in Berlin zu Gast bei Freunden. So war die Idee. Vor dem Besuch hieß es offiziell: „Die Versöhnung mit Polen nach …

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Zum 70. Jahrestag der Aufnahme offizieller Beziehungen zwischen der UdSSR und der BRD

Friedenssicherung durch Diplomatie

Die Herstellung diplomatischer Beziehungen zwischen der So­wjet­union und einem kapitalistischen Staat war im Jahre 1955 wahrlich keine Sensation mehr. Aber die Regierung der 1949 gegründeten …

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350801 - Wer hat Angst vorm Frieden? - BRD - BRD
Entspannt ist anders: Der französische Präsident Macron versucht, seinen ukrainischen Amtskollegen Selenski zu beruhigen. (Foto: Official White House Photo by Andrea Hanks)

Entspannt ist anders: Der französische Präsident Macron versucht, seinen ukrainischen Amtskollegen Selenski zu beruhigen. (Foto: Official White House Photo by Andrea Hanks)

USA und Russland beraten über Ende des Krieges in der Ukraine. EU-Führer und Deutschland sprechen über Entsendung von Soldaten

Wer hat Angst vorm Frieden?

Die meisten westlichen Medien schäumten über das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 15. August in Alaska. „Viel Lärm um …

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261201 Raketen2 - Von „Dark Eagle“ zur deutschen Bombe - BRD - BRD
„Honest John“ hieß der amerikanische Artillerie-Feldraketenwerfer, den die Bundeswehr zwischen 1959 und 1982 als Trägersystem für nukleare Munition nutzte. (Foto: Bundeswehr/ Strak / Bearb.: UZ)

„Honest John“ hieß der amerikanische Artillerie-Feldraketenwerfer, den die Bundeswehr zwischen 1959 und 1982 als Trägersystem für nukleare Munition nutzte. (Foto: Bundeswehr/ Strak / Bearb.: UZ)

Im Windschatten der geplanten Stationierung von US-Raketen träumen Think-Tanks und Rüstungsindustrie von der Atommacht BRD

Von „Dark Eagle“ zur deutschen Bombe

Deutschland im Frühsommer 2025: Raketen, Marschflugkörper und der anschwellende Ruf nach Atombewaffnung. Am 10. Juli vergangenen Jahres unterzeichneten Regierungsvertreter der USA und Deutschlands auf der NATO-Tagung …

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