Dank den Befreiern!
Bereits zum dritten Mal verweigern zehntausende Schülerinnen und Schüler den Unterricht, um gegen die Wehrpflicht zu protestieren. Sie tun es dieses Mal am 8. Mai, dem …
Friedensdemagogen
Vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin inszeniert die AfD-Fraktion einen Richtungskampf. Erst in der vergangenen Woche kam es zum Wechsel an der Spitze …
Scheißhausparolen dieser Art wollte der Görlitzer Kreistag nicht mehr sehen. (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Scheißhausparolen dieser Art wollte der Görlitzer Kreistag nicht mehr sehen. (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Militaristische Vereinsmeierei
Der traditionsreiche Waggonbau in Görlitz existiert nicht mehr. Vor knapp zwei Monaten verließ der letzte Doppelstock-Wagen das Alstom-Werk, das im vergangenen Jahr vom Rüstungskonzern KNDS …
Haarige Angelegenheit
Der bürgerliche Parlamentarismus zerschlägt sogar die einfachsten Wahlversprechen. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der im Landtagswahlkampf auf den ebenso geist- wie inhaltsreichen Slogan „Wenn Glatze, …
Gemeint sind alle
Die Entscheidung der GLS Bank, Konten der DKP ohne Angabe von Gründen zum Jahresende zu kündigen, schlägt weiter Wellen. In Deutschland und international kritisieren Kommunisten, …
Hoffen auf Neuauszählung
Das BSW ist mit knapp 10.000 Mitgliedern und rund 5 Prozent der Stimmen bei den letzten Bundestagswahlen die kleinste der inzwischen in drei Parteien zersplitterten sozialdemokratischen Bewegung …
Zum Scheitern verurteilt
In einem „Welt“-Interview vom 28. Oktober schaltete sich Sahra Wagenknecht (BSW) in die Debatte um Merz’ „Stadtbild“-Äußerungen ein. Anstatt den Kanzler zu kritisieren, wie man es …
Nicht dumm machen lassen
Am 7. Oktober fand in Neuenhagen bei Berlin die Alternative Einheitsfeier des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV) statt. Sevim Dagdelen, außenpolitische Sprecherin des BSW, hielt die …
Brandmauer für Völkermord
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag setzt seit dem 7. Oktober mit der Ausstellung „Krieg und Frieden“ mit Werken von Hans und Lea Grundig ein Zeichen gegen …
Ihre Scheißkriege beenden!
Es war ein Tag der klaren Worte. „Wir wollen eure Kriege nicht!“, rief Wiebke Diehl von der „Initiative Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ den …
Gerade in Zeiten wie diesen …
Am 28. August stand im Stadtrat Hannover ein Antrag des BSW zur Abstimmung: „Die Stadt wendet sich an den Bildhauer Steffen Friedrich, der bereit ist, den …
Corona-Aufklärung: „Das muss die Gesellschaft doch beschäftigen“
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) leitet zusammen mit Matthias Schrappe den Expertenrat Corona des BSW. UZ sprach mit ihm über die notwendige Aufarbeitung, den …
Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach
Interessenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach Interessenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
„… steht im Widerspruch zu internationalen Verpflichtungen und Standards“
Wenn internationale Wahlbeobachter, etwa der OSZE, in geopolitisch umkämpften Ländern ihre Berichte abliefern, schaut die westliche Öffentlichkeit hin: Kann man ihre Berichte nutzen, um eine …
Drei-Fronten-Krieg
Am 15. Juni sprach BSW-Politikerin Sevim Dagdelen in Rostock bei einer Vernetzungskonferenz der norddeutschen Friedensbewegung. In fünf Thesen fasste sie die aktuelle Entwicklung mit Blick …
Beihilfe im Bundesrat
Timing ist alles. Vielleicht hätte das jemand dem Bundesrat mitteilen sollen. Am vergangenen Freitag kam die Länderkammer zusammen, um inmitten des brutalen Völkermords in Gaza …