Die Sondierungen für die Jamaika-Koalition sind in der entscheidenden Phase

Einigen oder Scheitern?

Nina HagerPolitik | UZ vom 10. November 2017

Gibt es vielleicht doch Neuwahlen? Oder einigen sich die Unionsparteien, FDP und Grünen in wesentlichen Streitfragen? In dieser Woche kann sich das entscheiden. Am 16. November …

Einigkeit in Jamaika

UZPositionen | UZ vom 3. November 2017

Das Thema Finanzen ist unter den künftig in Berlin Regierenden bei ihren Sondierungsgesprächen nicht kontrovers. Die Staatsfinanzen sind in ihren Augen wohl geordnet. Deshalb wollen …

U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Israelische_Marine#/media/File:INS_Tanin_(1).jpg]Ilan Rom/Wikimedia Commons[/url])

U-Boot Dolfin von ThyssenKrupp (Foto: Ilan Rom/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Die nächsten U-Boote für Israel genehmigt

Rüstungsexport floriert

UZPolitik | UZ vom 3. November 2017

Trotz Korruptionsvorwürfen in Israel billigt das noch amtierende Bundeskabinett, dass drei weitere U-Boote an Israel geliefert werden dürfen. Während es noch im Frühsommer hieß, der …

Sondierungsgespräche mit Kompromissen

Kein „prima Klima“

Nina HagerPolitik | UZ vom 3. November 2017

Am Montag dieser Woche war wieder alles „in bester Ordnung“. Der Krach vom Donnerstag der vorigen Woche schien vergessen, als die Partner einer möglichen Jamaika-Koalition …

Beabsichtigter Eklat

Nina HagerPositionen | UZ vom 27. Oktober 2017

Am Dienstag trat das neugewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. 709 Abgeordnete sitzen nun im „Hohen Haus“. Darunter sind 92 der AfD. Und – mit …

„Strategische Innovationspolitik“ betreiben

Koalitionsverhandlungen finden nicht nur unter medialem Getöse statt. Interessenverbände melden sich ebenfalls und stellen Forderungen auf, die unbedingt in das künftige Regierungshandeln eingebracht werden müssten. …

Zwischenzeitlich: Die Webseite Der „grünen“ Partei Ist Sich Sicher, Dass Die Gewünschte Koalition Kommen Wird.

Erste Fachrunden und strittige Themen

Ein Zeitplan für „Jamaika“

Nina HagerPolitik | UZ vom 27. Oktober 2017

Als „skurril“ und „zäh“ beschrieben Teilnehmer der ersten großen Sondierungsrunde die Gespräche, die in der Nacht zum Sonnabend in der vorigen Woche in Berlin stattfanden. …

Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])

Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

CDU und CSU einigen sich trotzdem in der Flüchtlingsfrage auf eine Limitierung

Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze

Nina HagerPolitik | UZ vom 13. Oktober 2017

Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …

(foto: 2017 Frontex)

Das Gutachten des Bundestages vom Mai bietet dafür keinen Ansatz

Ein Untersuchungsausschuss gegen Merkel?

Nina HagerPolitik | UZ vom 6. Oktober 2017

Politiker der AfD erklärten am Wahlabend, man werde nach dem Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik beantragen. Als Allererstes. Alexander Gauland hatte …

Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung könnten bald beginnen

Vor der Jamaika-Koalition

Nina HagerPolitik | UZ vom 6. Oktober 2017

Noch gibt es keine formelle Einladung der Union zum ersten Sondierungsgespräch über die neue Regierungskoalition und die Parteien sind sich zudem uneins über das weitere …

Bundesregierung verweigert genaue Auskünfte im Parlament

Stumpfes Schwert

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 29. September 2017

Riesig,aber rostig ( STBR/wikimedia commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Das aktuelle Vorgehen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in Sachen Aufarbeitung des G20-Gipfels erinnert …

Aus Merkels Backbuch: „wer Will Gute Kekse Backen, Der Muss Haben Sieben Sachen“: Sozialabbau Forcieren – Streikrechte Einschränken – Aufrüstung Hochfahren – Privatisierung Durchsetzen – Rassismus Fördern – Krieg Schüren – Flüchtlinge Abschieben (foto: Public Domain)

Der gemütliche Rechtsruck geht verdammt schnell vonstatten

Weiter so mit Mutti

Lars MörkingPolitik | UZ vom 29. September 2017

Angela Merkel hat es noch einmal geschafft. Sie selbst finde das Ergebnis gar nicht so schlecht, wenn man bedenke, wie lange sie schon regiere, meinte …

Minuten der Wahrheit

Georg FülberthPositionen | UZ vom 22. September 2017

Angela Merkel, 1989/90 dem sozialistischen ummauerten Land entronnen, merkte sofort, dass es neue Zwänge gab: die kapitalistischen Machtverhältnisse. Da hieß es weiter artig sein. Dieser …

… nur nicht beim Verteidigungshaushalt

Schäuble will Sparkurs fortsetzen

Nina HagerPolitik | UZ vom 22. September 2017

Am Montag wurde der Bundesfinanzminister groß gefeiert. Schäuble beging seinen 75. Geburtstag und hohe Gäste gratulierten. Angela Merkel betonte seine Verdienste und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker …

Mercedes Benz Auf Der Auto China 2014 In Peking. Der Grinsende Schnurrbart Ist Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender Der Daimler Ag. Neben Ihm Hubertus Troska, Vorstandsmitglied Der Daimler Ag, Verantwortlich Für China. (foto: Daimler Ag)

Die E-Autokanzlerin, die IAA, der Diesel und der Elektro-Hype

Tanz um den Profitimperativ

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 22. September 2017

Die Autobosse konnten sich auf ihre Kanzlerin verlassen. Ihre Redenschreiber trafen genau den Ton, der sich medial gerade noch als Kritik interpretieren ließ, ohne tatsächlich …

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