Haubitzen statt Wohnungen
Im Koalitionsvertrag der damals noch neuen Bundesregierung lasen sich die wohnungspolitischen Zielstellung so: „Wohnen ist ein Grundbedürfnis und so vielfältig wie die Menschen. Wir werden …
Ringtausch vorm Ende
Wochenlang waren die Medien voll vom Waffenringtausch. Offizielles Ziel war die „humane“ Unterstützung der ukrainischen Armee mit schweren Waffen, damit sich die Ukraine gegen den …
Krieg vor Umwelt
Ziel der Ampel-Koalition ist die Transformation der deutschen Wirtschaft in eine sozial-ökologische Marktwirtschaft, die dem Kapital reiche Profite verspricht. Wichtiges Element dabei ist die Dekarbonisierung …
Kein Burgfriede!
Mit der Entscheidung, dem Rüstungskonzern Krauss Maffei Wegmann (KMW) die Herstellung von 100 Panzerhaubitzen 2000 für den Export in die Ukraine zu genehmigen, ist die …
Wissen sie, was sie tun?
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, sinnierte jüngst über ein Dezennium „folgenschwerer strategischer Fehler“ in der deutschen Russlandpolitik. Berlins Festhalten an …
Weg mit den Sanktionen – Für Völkerfreundschaft!
Kriege werden durch Verhandlungen beendet, nicht durch Sanktionen. Die westlichen Sanktionen, Hochrüstung und Waffenlieferungen verschärfen und verlängern den Krieg in der Ukraine. Dieser Krieg ist …
DKP zur Umlage auf Gaspreise
Zur geplanten Einführung einer zusätzlichen Umlage auf die Gaspreise erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Weg mit den Sanktionen. Stoppt die Pläne für noch höhere …
Scholz verliert Realitätssinn
Der alte SPD-Traum, etwas Sozialismusähnliches mit Hilfe des Imperialismus zu schaffen, wird verwirklicht. Jedenfalls auf dem Papier. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete am Montag in …
Habeck setzt Prioritäten – gegen die Bevölkerung
Die Siegeszuversicht ist der Panik gewichen. Noch im April war man sich in den Konzernetagen und im Bundeskanzleramt sicher, Moskau durch Sanktionen und ein Embargo …
Wirtschaft sorgt sich
„Ich hätte mich ja hinten in der Schlange eingereiht. Da stand aber schon jemand.“ Nach diesem Prinzip agiert die deutsche Industrie angesichts des drohenden Gasmangels. …
Veräppelt: Viele Wählerinnen und Wähler dachten, mit Grünen wie Robert Habeck in der Regierung ändert sich was. (Foto: Sven Mandel /Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Veräppelt: Viele Wählerinnen und Wähler dachten, mit Grünen wie Robert Habeck in der Regierung ändert sich was. (Foto: Sven Mandel /Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Da war ja noch was
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hatte am 11. Januar seine „Eröffnungsbilanz zum Klimaschutz vorgelegt“. Zentraler Baustein zur Erreichung der selbstgesteckten Klimaziele bis 2030 sollte das …
Die Deutsche Bundesbank präsentierte im September 2021 von der Flut beschädigtes Geld. Auf neues warten viele bis heute im Katastrophengebiet. (Foto: Deutsche Bundesbank / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Die Deutsche Bundesbank präsentierte im September 2021 von der Flut beschädigtes Geld. Auf neues warten viele bis heute im Katastrophengebiet. (Foto: Deutsche Bundesbank / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Das Versagen feiern
Zum Jahrestag der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen versammelte sich wieder die Politprominenz. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm an der zentralen Gedenkveranstaltung in Bad Neuenahr-Ahrweiler …
Recht auf Profit
Die Ampel-Regierung hat ihre Bereitschaft, den Interessen des angloamerikanischen Finanzkapitals zum Durchbruch zu verhelfen, bekanntlich hinlänglich unter Beweis gestellt. Warum also nicht auf dem umjubelten …
Meilensteine eines Desasters
Das Bundeskanzleramt muss die Sitzungsprotokolle der Bund-Länder-Konferenzen in Sachen Bekämpfung der Corona-Pandemie herausgeben. Konkret geht es um fünf Sitzungen des Jahres 2020, an denen die …
Ungemein nachgiebig
Herr Krenz, Sie sind damit verhaftet“, erklärte am Morgen des 25. August 1997 der Vorsitzende Richter Jürgen Hoch im Sitzungssaal 500 des Berliner Kriminalgerichts an …