Bundeswehr raus aus den Schulen!
Kein Werben fürs Sterben
„Jetzt noch schnell bewerben! So viel Fun hatten die ersten Teilnehmer schon: Check das Video und bewirb Dich!“ so versuchte BRAVO.de 2012 die Teilnahme am …
Weiter mit Erdogan
Am 10. November sollte der Bundestag das Mandat verlängern, das es der Bundeswehr erlaubt, vom türkischen Stützpunkt Incirlik aus im syrischen Krieg mitzumischen. Die Abgeordneten …
Von der Leyen bereitet Bundeswehreinsatz im Inneren vor
Gemeinsame Stabsübung noch in diesem Jahr
Ursula von der Leyen macht Tempo. Sie will innerhalb der nächsten Wochen festlegen, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Antiterroreinsätze im Inland …
Merkels Neun-Punkte-Plan für den reaktionären Staatsumbau
Im Gleichschritt marsch
Nach den Anschlägen in Ansbach, Würzburg und München schlägt die Stunde der Hardliner. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ätzte vom Tegernsee erneut gegen Bundeskanzlerin Merkel …
Bundeswehr im Innern, „Antiterrorkampf“ als Vorwand
Ein Weißbuch gegen Frieden und Demokratie
Die Bundeswehr soll noch mehr „Verantwortung“ übernehmen, im Innern wie im Äußeren. So steht es im neuen „Weißbuch zur Sicherheitspolitik“. (siehe UZ vom 3.6. und …
Feldjäger standen für den Bundeswehreinsatz im Inneren bereit
München als Testfall
Die erste Warnung der Münchener Polizei am vergangenen Freitag lautete: „Amokalarm!“ Später ging man vorübergehend von einem Terroranschlag aus. Entsprechend wurde gehandelt. Der Öffentliche Nahverkehr …
Bundesregierung verabschiedet „ Weißbuch für Aufrüstung und Krieg“
Keine Zurückhaltung
Am 13. Juli hat die Bundesregierung das neue Bundeswehr-Weißbuch beschlossen. Das Weißbuch und der NATO-Gipfel in Warschau vor zwei Wochen zeigen: Die Bundesregierung ist nicht nur …
Mahnwache gegen die Werbung der Bundeswehr auf der Kieler Woche
Die „Verunglimpfung“ der Nationalflagge
Auf der Kieler Woche stand auch in diesem Jahr wieder auf einer Fläche von 16 mal 4 Metern der „Karriere-Truck“ der Bundeswehr. Dagegen protestieren an zwei Tagen …
Proteste gegen den Tag der Bundeswehr
Trier:Das Friedensfest in Trier wurde als Protest gegen den „Tag der offenen Tür der Bundeswehr“ in der Wehrtechnischen Dienststelle für landgebundene Fahrzeugsysteme usw. in Trier, …
„Friedensgutachten 2016“: Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung in der Kritik
Blauhelmeinsätze als Lösung?
Deutschland war im vergangenen Jahr hinter den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Wie der Branchendienst „Jane’s“ feststellt, verkauften deutsche Unternehmen 2015 Rüstungsgüter im …
Linkspartei-Fraktion beantragt Austritt aus militärischen Strukturen des Kriegsbündnisses
„Raus aus der NATO“ im Bundestag
Die Linkspartei im Bundestag hat einen Antrag gestellt, der den Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO vorsieht. Das soll „ein erster Schritt“ sein, …
Büchel atomwaffenfrei
Das Timing hätte nicht besser sein können: Am 27. Mai um 11.24 Uhr berichtet tagesschau.de über den Besuch Barack Obamas im japanischen Hiroshima im Gedenken an die Opfer des …
Entfernt und beseitigt die Atomwaffen!
Die jüngste Blockadewoche in Büchel zum 29. Mai hat die DKP organisiert und dazu die Bruderparteien der Nachbarländer, die KP Luxemburgs, die niederländische NCPN und die …
Im neuen Weißbuch der Bundeswehr geht es auch um den Einsatz der Armee im Inland
Regierung will weltweit Führungsmacht sein
Am Mittwoch der vergangenen Woche ging der Entwurf des neuen Weißbuchs der Bundeswehr an „die Gremien“. Auch andere Ministerien hatten zugearbeitet. Noch liegt der abschließende …
Gabriel hat nicht die leiseste Absicht, Waffenexporte einzuschränken • Teil II
Machtpolitik braucht Rüstungsindustrie
Der Text von Jürgen Wagner stammt aus den Materialien der Kampagne gegen Fluchtverursacher und Rüstungsprofiteure, die die DKP Baden-Württemberg derzeit durchführt. Weitere Infos auf: fluchtverursacher.blogsport.de …