Am 28. Juli haben Wera Richter, Patrik Köbele und Ralf Hohmann in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die seit 9. Dezember 2022 geltende Neufassung des Paragrafen 130 Absatz 5 …
Es war Scheißwetter. Die Baubrigade der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen war trotzdem auf dem Dach. Die Solarpanels mussten rauf und verlegt werden, um keine zusätzlichen Kosten …
Im Rahmen der UN-Generalversammlung wurde 2017 der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beschlossen. Knapp die Hälfte der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben den Vertrag unterzeichnet. Die NATO bekämpft …
Den Mitgliedern des DKP-Parteivorstands lag am vergangenen Wochenende ein 22seitiges Papier vor, das als Entwurf für die Entschließung des nächsten Parteitages dienen soll. Ausgehend von …
UZ: Es wurde von verschiedenen Seiten gezerrt. die einen wollten eine moderate Gangart, andere eine ganz harte … Ist dieser Beschluss nun eine Brücke oder …
