180701 Schottland 2 - Hadrian kommt von Norden - Europäische Union - Europäische Union

Befürworter der Unabhängigkeit Schottlands von Britannien vor dem Referendum 2014 – EU-Fahnen waren damals noch nicht zu sehen. (Foto: Jordi Gabarró Llop / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)

Die schottische Regionalwahl soll den EU-Beitritt vorbereiten

Hadrian kommt von Norden

Günter PohlInternationales | UZ vom 7. Mai 2021

Publius Aelius Hadrianus war römischer Kaiser in den Jahren 117 bis 138. Seine Regentschaft gilt als eine der wenigen friedlichen, legt man den Expansionsdrang des …

Angela Merkel und Emmanuel Macron haben mit Wladimir Putin gesprochen

Erfolg des Pragmatismus

Klaus WagenerInternationales | UZ vom 9. April 2021 | UZ-PLUS

Es ist bezeichnend für die miserablen Beziehungen zwischen der EU und Russland, dass allein der Fakt, dass ein normales Gespräch unter den Staatschefs stattgefunden hat, …

Zu EU-Sanktionen gegen China

Symbolpolitik

Manfred IdlerPositionen | UZ vom 26. März 2021 | Kommentar

Zehntausende, hunderttausende, eine Million, drei bis vier Millionen UigurInnen stecken in der chinesischen Provinz Xinjiang in Internierungslagern, Umerziehungslagern, Strafkolonien, Konzentrationslagern. Sie werden zur Aufgabe ihrer …

Das in der Krise sinnlos gewordene Zwangsmittel der EU soll aufgehübscht werden

Rumdoktern am Euro

Lucas ZeisePolitik | UZ vom 19. März 2021 | UZ-PLUS

Hinter den Kulissen diskutieren die EU-Politiker die Zukunft des „Stabilitäts- und Wachstumspaktes“ (kurz Stabi-Pakt). Sie tun das ähnlich zurückhaltend wie in Deutschland über die Zukunft …

EU-Kommission untersucht Frontex-Verbrechen

Grenzwertig

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 5. März 2021, UZ vom 9. März 2018 | UZ-PLUS

Die Vorwürfe gegen die 2004 ins Leben gerufene EU-Grenzschutzagentur Frontex, sie missachte sytematisch die Menschenrechte von Flüchtlingen, gibt es schon so lange wie die Organisation …

Über Vorschläge des EMGR für die Rechtsprechung im 21. Jahrhundert

Nicht vergleichbar

Günter PohlPositionen | UZ vom 26. Februar 2021 | Kommentar

Stellen wir uns vor, auf den bekannten Vertreter einer konzernkritischen Vereinigung in Deutschland wird ein Mordanschlag verübt. Immer wieder hatte er die Gefahren für Mensch …

Zum Verhältnis Russland – EU

Widerborstiger Sündenbock

Klaus WagenerPositionen | UZ vom 19. Februar 2021 | Kommentar

In den europäischen Hauptstädten und Redaktionsstuben ist die große Empörung ausgebrochen. Der russische Außenminister Sergei Lawrow hatte anlässlich des Besuchs des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell Klartext …

Geldregen

Melina DeymannIm Bild | UZ vom 12. Februar 2021

Die Bundesrepublik und die EU sind nicht neu im Regime-Change-Business. Nicht umsonst vergibt die EU Jahr für Jahr den „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“. Gern treffen …

Die EU sucht nach ihrer Rolle

Strategische Autonomie mit Biden?

Beate LandefeldPositionen | UZ vom 12. Februar 2021

Als Trump US-Präsident war, war der Ruf nach „strategischer Autonomie“, „Souveränität“ oder einer „geopolitischen Rolle“ der EU oft zu hören. EU-Staaten, die willens waren, als …

Mit ihrem neuen Impfstoff-Theater bringt die EU-Kommission selbst Verbündete gegen sich auf

Institutioneller Amoklauf

Jörg KronauerPositionen | UZ vom 5. Februar 2021

Das ging schief: Ihren ersten ernsten Post-Brexit-Konflikt mit Britannien hat die EU in der vergangenen Woche krachend verloren. Angefangen hatte es damit, dass die Kommission, …

Der „No-Deal-Brexit“ wird immer wahrscheinlicher

Kampf bis zur letzten Sekunde

Klaus WagenerInternationales | UZ vom 18. Dezember 2020 | UZ-PLUS

Die Pokerpartie um den Brexit geht weiter. Wieder ist eine „allerletzte Frist“ geplatzt. Doch Premier Boris Johnson und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben sich …

500701 EU - Die Weltenrichter - Europäische Union - Europäische Union

Maas freut sich, das es mit Hilfe des neuen Sanktionsgesetzes endlich vorbei ist mit „sorgenlosem Shoppen in Europa“ – zumindest für einige. (Foto: Auswaertiges Amt/photothek)

EU gibt sich neue Sanktionsgesetze

Die Weltenrichter

german-foreign-policy.comInternationales | UZ vom 11. Dezember 2020

Vorbilder für das neue EU-Sanktionsgesetz, das die EU-Außenminister am Montag dieser Woche gebilligt haben, sind zwei US-Gesetze: der „Magnitsky Act“ aus dem Jahr 2012 sowie …

Wer in der EU über die Geldverteilung entscheidet

Gegenseitige Erpressung

Lucas ZeisePositionen | UZ vom 27. November 2020

Mal wieder eine kleine EU-Krise. Die ehrenwerten Regierungen Polens und Ungarns wehren sich gegen einen Erpressungstrick der EU mit Erpressungsmanövern ihrerseits. Das unschöne Wort Erpressung …

Trotz Impfstoff gerät Deutschland ins Hintertreffen

Gewinner: China

german-foreign-policy.comPolitik | UZ vom 20. November 2020 | UZ-PLUS

Trotz des deutsch-US-amerikanischen Durchbruchs bei der Entwicklung eines Covid-19-Impfstoffs sagen Experten im globalen Kampf gegen die Pandemie chinesische Einflussgewinne voraus. Während in Deutschland diskutiert wird, …

Für die EU-Peripherie redet Ursula von der Leyen Klartext

„Entscheidende Aktionen im Osten“

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 20. November 2020

Die USA im Niedergang, China erzielt strategische Erfolge, Russland bleibt unbotmäßig, von westlichen Sanktionen unbeeindruckt und vermittelt Frieden zwischen Aserbaidschan und Armenien – die Kräfteverhältnisse verschieben …

+ Zeige Mehr Beiträge

Europäische Union