Vom E und vom U
Rom, Schengen, Dublin, Kiefersfelden – die Europäische Union hat Großes und Kleines zu bieten. Da wären schöne Verträge, die 1957 die Gründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf …
Minister mangelhaft
Sein Mentor und Förderer, der frühere CSU-Chef Horst Seehofer, hielt schon 2013 große Stücke auf ihn: „Ein Alexander Dobrindt scheitert nicht“, ein Satz, den Seehofer …
Abschottung im Alleingang
Die Bundesregierung stützt sich, weil dauerhafte Grenzkontrollen im Schengen-Raum nicht mit EU-Recht vereinbar sind, bei ihrem Vorgehen auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der …
Die Guten ins Töpfchen
Hin und wieder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen ehrlichen Moment. Ein solcher durchzuckte ihn am vergangenen Sonntag im usbekischen Samarkand. Dort stellte er das …
Trutzburg
Während die bange Frage nach den Wassermassen, die unkontrolliert aus Österreich, Tschechien und Polen nach Deutschland einfließen, die schrille Frage nach der angeblich unkontrollierten Migration …
Selbstgemacht
Auf dem Scherbenhaufen der bundesdeutschen Politik tanzen derzeit die Politlautsprecher aller Farben und posaunen oberflächliche Parolen in die Mikrofone. Durchhalteparolen bleiben allerdings aus. Diesmal schaffen …
Grenzwertig
Die Vorwürfe gegen die 2004 ins Leben gerufene EU-Grenzschutzagentur Frontex, sie missachte sytematisch die Menschenrechte von Flüchtlingen, gibt es schon so lange wie die Organisation …
Zurück in die Vergangenheit
Infolge des sogenannten G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern kommt es in der Bundesrepublik verstärkt zu Forderungen, auch im europäischen Raum wieder Grenzkontrollen einzuführen. So …