Noch schlimm genug
„Das Bürgergeld soll das Arbeitslosengeld II ersetzen und mehr auf Qualifikation, Kooperation und Vertrauen setzen“, war auf tagesschau.de am 28. Juli zu lesen. Im Umkehrschluss …
„Das Bürgergeld soll das Arbeitslosengeld II ersetzen und mehr auf Qualifikation, Kooperation und Vertrauen setzen“, war auf tagesschau.de am 28. Juli zu lesen. Im Umkehrschluss …
Dankbarkeit sieht anders aus. Der Mann, der sich in seiner zweiten Regierung ab 2002 von den Grünen in deren Wunsch einer Zusammenlegung von Arbeitslosen- und …
„Der Druck auf SPD und Grüne, bei den Regelsätzen eine deutliche Erhöhung im Koalitionsvertrag festzuschreiben, ist riesig“, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Der …
Wer Arbeitslosengeld II bezieht, erhält ab Januar 2022 drei Euro mehr pro Monat. Die entsprechende Kabinettsverordnung wurde am Freitag letzter Woche im Bundesrat beschlossen. Der …
Als Hartz IV im Rahmen der Agenda-Politik eingeführt wurde, war dies Armut per Gesetz. Daran haben auch die in homöopathischen Dosen erfolgten Erhöhungen der Regelsätze …
Die DKP Münster nimmt zum zweiten Mal an der bundesweiten Aktionswoche „AufRecht bestehen“ teil, die bundesweit vom 6. bis 12. September stattfindet. Die Aktionen richten …
Deregulierung des Arbeitsmarkts und ein massiver Abbau des Sozialstaats – das waren die zentralen Ziele der Agenda-Politik in den 2000er Jahren. Droht den Lohnabhängigen in Deutschland …
Die arbeitenden Menschen werden die Zeche für die kapitalistische Krise zahlen. Wer dies als Schwarzmalerei der Gewerkschaften oder gar kommunistische Propaganda abtut, sollte einen Blick …
Seit der Einführung von ALG II zum 1. Januar 2005 soll es jetzt das 11. Änderungsgesetz geben. Bei dem Gesetz ging es nicht um die …
Auf der digitalen Klausur am vergangenen Wochenende formulierte die Grüne Partei ihren Machtanspruch und ein Grundsatzpapier. Doch weder ihr Machtanspruch ist neu noch die Grundsätze, …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Mit den heutigen parlamentarischen Beratungen macht die CDU-/SPD-Koalition ihre Prioritäten klar. Nach dem Verteidigungsausschuss stimmt heute der Haushaltsausschuss des Bundestags …
Die derzeit gewährten Leistungen in Hartz IV schützen nicht vor Armut, so das Ergebnis einer aktuellen Studie der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands. Im Ergebnis fehlt …
In seiner Rede vor dem Bundestag am 15. Mai beschrieb Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Zielsetzung seines Ministeriums, dem es darum gehe, „dass wir gerade …
Das Erwerbslosenbündnis „AufRecht bestehen“ kritisiert die hartnäckige Weigerung von Sozialminister Heil und der Bundesregierung, den mit am härtesten von der Corona-Pandemie betroffenen Empfängerinnen und Empfängern …
Die Medien sind zurzeit voll von Berichten über die Folgen der Corona-krise, doch wie immer beschränken sich die Berichte in erster Linie auf Menschen und …