Philip Morris und das schöne Leben
Es soll in unserem Land Menschen geben, die mit den Angeboten der Daseinsvorsorge nicht zufrieden sind. Doch woran liegt das? Etwa daran, dass Kliniken schließen …
Ent-Täuschung naht
Am 8. März finden in Baden-Württemberg, dem drittgrößten Bundesland mit 11,2 Millionen Menschen, Landtagswahlen statt. Auch in diesem traditionell vergleichsweise wohlhabenden Land wachsen die wirtschaftlichen und strukturellen …
Trotzdem rüsten?
„Wenn Milliarden aus dem Sondervermögen in öffentliche Infrastruktur fließen, muss das auch bei den heimischen Stahlherstellern ankommen“ so der zweite Mann der IG Metall, Jürgen Kerner, …
Frieden bestellen
Viele Worte machte der Bundesinnenminister auf der Kommunaltagung „Zusammen zukunftsfest“ am Montag in Mannheim. So wegweisend das Motto des Kongresses, so schwülstig die Ausführungen von …
Freie Bahn für die Kriegswirtschaft
Annette Lehnigk-Emden und der deutsche Militarismus sind untrennbar miteinander verbunden. Das zeigt schon der Familienname: Weil ihr Großvater im Ersten Weltkrieg auf dem Kreuzer „SMS …
Beschleunigter Verfall
Plötzlich ist die Schule zu. Diese Erfahrung machten rund 400 Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsgrundschule Habichtstraße in Duisburg. Am Nachmittag des 3. April war ein Gutachter …
Selber tun!
Auf ihrem 26. Parteitag führte die DKP drei große Runden zum Erfahrungsaustausch über die politische Arbeit im Betrieb, in der Kommune und in Friedensbündnissen durch. In …
Kürzen, bevor es andere tun
In den deutschen Städten und Gemeinden regiert der Rotstift. Betroffen sind nicht nur die großen Städte, sondern auch kleinere Gemeinden. Zum Beispiel im nordrhein-westfälischen Rietberg. …
Raubzug gestartet
Schon nach wenigen Tagen im Amt zeigt der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) das Potential, eine noch konzernfreundlichere Politik umzusetzen als sein gescheiterter Vorgänger Christian …
Arm, aber angepasst
Zu Jahresbeginn stehen die deutschen Kommunen vor einem Trümmerfeld. Die Kassen sind leer, die Defizite in den Haushalten weiter gestiegen. Die Schulen, Straßen und Kultureinrichtungen …
Die ehemalige Schuhfabrik Christian Ohr in Pirmasens. Seit dem Niedergang der Industrie ist die Stadt das Armenhaus in Rheinland-Pfalz – weshalb die Grundsteuer deutlich steigt. (Foto: Gerd Eichmann / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Die ehemalige Schuhfabrik Christian Ohr in Pirmasens. Seit dem Niedergang der Industrie ist die Stadt das Armenhaus in Rheinland-Pfalz – weshalb die Grundsteuer deutlich steigt. (Foto: Gerd Eichmann / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Böses Erwachen
Seit dem 1. Januar gelten die neuen Regelungen zur Festsetzung und Erhebung der Grundsteuern, gemäß den von der damaligen Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD eingebrachten …
Schlechter als erwartet
Wenn die Tage kürzer werden, das Wetter schlechter und die Stimmung trüber, dann ist es Zeit für einen der Höhepunkte des kommunalpolitischen Kalenders. Am vergangenen …
Der äußerliche Verfall der Städte spiegelt die inneren Verhältnisse. (Foto: Neuköllner / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Der äußerliche Verfall der Städte spiegelt die inneren Verhältnisse. (Foto: Neuköllner / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Das Elend (mit) der Selbstverwaltung
„Die Lage ist ernst, aber der Ausblick ist dramatisch.“ Mit diesen Worten fasste Thomas Eiskirch (SPD), Oberbürgermeister von Bochum und Vorsitzender des Städtetags NRW, die …
Unterbietungswettbewerb zugunsten des Kapitals
Kommunale Haushaltsdebatten erinnern an theologische Streitigkeiten innerhalb eines Erlösungsglaubens: Die Kämmereien rufen ihre Schützlinge in den Stadträten auf, ein bescheidenes, sparsames Leben zu führen. Eines …
Zwang gegen die Städte
In den vergangenen Wochen war in dieser Serie viel von „schleichenden Prozessen“ zu lesen: Die Unterfinanzierung der Kommunen führt zu einem stillen Sozialabbau. Gewählte Räte …