Reaktionärer Staatsumbau

2019 01 18 Konstituierende Sitzung Hessischer Landtag SPD Faeser 3950 - Vom Albtraum der Faeser-Demokratie - Reaktionärer Staatsumbau - Reaktionärer Staatsumbau

Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) …

Weiterlesen

4913 Friedensdemo Berlin 016 1800x1200 1 - DKP stärken für schwierige Aufgaben - Reaktionärer Staatsumbau - Reaktionärer Staatsumbau
Krieg und soziale Frage – dieser Zusammenhang gehört nicht nur auf Friedensdemos, wie hier am 25. November in Berlin, sondern auch in die Tarifkämpfe. (Foto: Uwe Bitzel)

Krieg und soziale Frage – dieser Zusammenhang gehört nicht nur auf Friedensdemos, wie hier am 25. November in Berlin, sondern auch in die Tarifkämpfe. (Foto: Uwe Bitzel)

Parteivorstand der DKP diskutierte über Rechtsentwicklung und den Zustand der eigenen Partei

DKP stärken für schwierige Aufgaben

Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorstand der DKP in Essen zu seiner 4. Tagung zusammen. Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, referierte zum Thema „Kriegspolitik und …

Weiterlesen

Unsere Zeit