2019 01 18 Konstituierende Sitzung Hessischer Landtag SPD Faeser 3950 - Vom Albtraum der Faeser-Demokratie - Reaktionärer Staatsumbau - Reaktionärer Staatsumbau

Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

UZBlog

Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) …

Parteivorstand der DKP beschloss UZ-Kampagne und Friedenstage

Widerstand stärken

Björn BlachPolitik | UZ vom 2. Februar 2024

Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. In seinem einleitenden Referat analysierte der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, die …

Zu den Aufregern der vergangenen Tage

Drei Demos und ein Unwort

Björn BlachPositionen | UZ vom 19. Januar 2024 | Kommentar

Passend zur aktuellen Debatte kürte eine Jury am Montag „Remigration“ zum Unwort des Jahres 2023. Nach der Enthüllung zum „AfD-Geheimtreffen“, bei dem mindestens ein CDU-Mitglied …

Zum neuen Bundespolizeigesetz

Rassismus mit Beleg

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 12. Januar 2024

Kurz vor dem Jahreswechsel hat das Bundeskabinett noch schnell den Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz auf den Weg gebracht. Frei nach dem Motto: „Immer noch …

Zur verschlissenen Regierung und Koalitionsüberlegungen des Kapitals

Reaktionär und militaristisch

Manfred SohnPositionen | UZ vom 12. Januar 2024 | Kommentar

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir unterstellte denen, die die Treckerdemonstration am Fähranleger in Schlüttsiel mit organisiert hatten, „feuchte Träume von Umstürzen“. An anderer Stelle wird nicht von …

Eine hilfreiche Broschüre zur Einschätzung der Entwicklung monopolkapitalistischer Herrschaftsausübung

Faschismus ante portas?

Herbert MünchowTheorie & Geschichte | UZ vom 5. Januar 2024

Droht ein neuerlicher Faschismus? Sind wir schon mittendrin? Diesen Fragen begegnen wir immer öfter in der Debatte unter Linken, überhaupt unter Antifaschisten. In einer Zeit, …

4913 Friedensdemo Berlin 016 1800x1200 1 - DKP stärken für schwierige Aufgaben - Reaktionärer Staatsumbau - Reaktionärer Staatsumbau

Krieg und soziale Frage – dieser Zusammenhang gehört nicht nur auf Friedensdemos, wie hier am 25. November in Berlin, sondern auch in die Tarifkämpfe. (Foto: Uwe Bitzel)

Parteivorstand der DKP diskutierte über Rechtsentwicklung und den Zustand der eigenen Partei

DKP stärken für schwierige Aufgaben

Björn BlachHintergrund | UZ vom 8. Dezember 2023

Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorstand der DKP in Essen zu seiner 4. Tagung zusammen. Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, referierte zum Thema „Kriegspolitik und …

Auszug aus dem Referat der 4. PV-Tagung

Kriegspolitik und reaktionärer Staatsumbau in neuer Qualität?

Patrik KöbeleHintergrund | UZ vom 8. Dezember 2023 | UZ-PLUS

In der Parteinahme für Israel agiert der deutsche Imperialismus, selbst im Vergleich zu den USA, am härtesten. Was bewegt ihn dazu? Einerseits ist das sicher …

Politischer Jahresauftakt in Berlin: Vom Tempodrom bis Friedrichsfelde

Für Frieden – Gegen die Kriegsregierung

Wera RichterAktion | UZ vom 8. Dezember 2023

Am 13. und 14 Januar ist es wieder soweit: In Berlin trifft sich die außerparlamentarische Linke zum politischen Jahresauftakt. Tausende werden Rosa Luxemburgs und Karl …

4701 Titel neu - Das wird man ja wohl noch sagen dürfen! - Reaktionärer Staatsumbau - Reaktionärer Staatsumbau

(Foto: picture alliance / Pacific Press | Patrizia Cortellessa / Bearbeitung: UZ)

Kein Maulkorb für Kriegsgegner – Demokratische Rechte verteidigen

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

Wera RichterPolitik | UZ vom 24. November 2023

„Stoppt den Völkermord! Solidarität mit Palästina“ sollte auf einem Aufkleber stehen, den die DKP in der vergangenen Woche in Druck gegeben hat. Die Online-Druckerei stornierte …

IMGP7366 1 - Stoppt Repression und Demonstrationsverbote! - Reaktionärer Staatsumbau - Reaktionärer Staatsumbau

Demonstration zum 73. Jahrestag der Nakba im Mai 2021 in Frankfurt am Main (Foto: privat)

Solidarität mit dem palästinensischen Volk

Stoppt Repression und Demonstrationsverbote!

UZBlog | Dokumentiert

Mit der Rede von Bundeskanzler Scholz im Bundestag – „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ – hat der reaktionäre Staatsumbau den nächsten Schub bekommen. Standing …

3913 DKP - Die Welt entwickelt sich – Deutschland im Rückwärtsgang - Reaktionärer Staatsumbau - Reaktionärer Staatsumbau

Kommunisten demonstrieren gegen die Müncher Kriegskonferenz (Foto: UZ-Archiv)

Referat der 3. Tagung des Parteivorstands

Die Welt entwickelt sich – Deutschland im Rückwärtsgang

Patrik KöbeleHintergrund | UZ vom 29. September 2023

Am vergangenen Wochenende fand die 3. Tagung des Parteivorstands der DKP statt. Wir dokumentieren an dieser Stelle – redaktionell gekürzt und bearbeitet – das dort vom Parteivorsitzenden …

Hessisches „Versammlungsfreiheitsgesetz“ verhindert freie Versammlungen

Schlimmer als in Bayern

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 31. März 2023

Am 21. März hat der Hessische Landtag mit den Stimmen der Regierungskoalition von CDU und Grünen ein „Versammlungsfreiheitsgesetz“ beschlossen. Das Gesetz beinhaltet systematische und umfassende Einschränkungen …

Innenministerin Faeser will Strafgesetz verschärfen

Besonders verwerflich

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 20. Januar 2023 | UZ-PLUS

Man habe es mit einer ganz „widerlichen Art von Kriminalität“ zu tun, sprach Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 6. Januar beim pressewirksam organisierten Besuch der Feuerwache …

Berliner Polizei unterschlägt Daten

Versammlungen unerwünscht

Elias ContePolitik | UZ vom 20. Januar 2023 | UZ-PLUS

Was Versammlungsfreiheit sein soll, steht in Artikel 8 des Grundgesetzes (GG): „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen …

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