Rechtsruck

Hilft auch gegen Faschismus: Deutsche und ausländische Arbeiter kämpfen gemeinsam. (Foto: Thomas Range)

Hilft auch gegen Faschismus: Deutsche und ausländische Arbeiter kämpfen gemeinsam. (Foto: Thomas Range)
Warum moralisierender Antifaschismus rechten Bewegungen nützt

Nicht an falschen Fronten verkämpfen

Schon 2016 warnte der Parteienforscher Wolfgang Merkel auf Zeit Online: „Die junge, intellektuelle Linke hat den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich …

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Zum Wechselverhältnis von Reaktionärem Staatsumbau und dem Versuch der Formierung einer faschistischen Massenbewegung. Eine Antwort an den Kreisvorstand der DKP Hannover

Spannungsverhältnis in der Bündnispolitik

Unter der Überschrift „Wogegen richten wir uns?“ veröffentlichte die UZ am 12. Februar einen Diskussionsbeitrag des Kreisvorstands Hannover zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, der „Querdenken“-Initiative …

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Wenn es nach NRW-Innenminister Reul geht, soll bald noch ristriktiver gegen Demonstrationen vorgegangen werden. (Foto: Christian-Martischius / r-mediabase.eu)

Wenn es nach NRW-Innenminister Reul geht, soll bald noch ristriktiver gegen Demonstrationen vorgegangen werden. (Foto: Christian-Martischius / r-mediabase.eu)
NRW will mit eigenem Versammlungsgesetz Grundrechte schleifen

Hin zum Polizeistaat

Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …

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Pressemitteilung der Coordination gegen Bayer-Gefahren (CBG)

Bayer AG sponserte Sturm aufs Kapitol

Die Bayer AG hat den Sturm auf das Washingtoner Kapitol durch Spenden an den „Verband der republikanischen Generalstaatsanwälte“ (RAGA) mitfinanziert. 50.000 Dollar erhielt der RAGA …

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Kämpfen in der Krise I: „Krankenhäuser übernehmen! Gesundheitsversorgung in Öffentliche Hand!“, Trauerzug am 30. Dezember 2020 in Essen-Altenessen gegen die Schließung des Vincenz-Kinikums. (Foto: Peter Köster)

Kämpfen in der Krise I: „Krankenhäuser übernehmen! Gesundheitsversorgung in Öffentliche Hand!“, Trauerzug am 30. Dezember 2020 in Essen-Altenessen gegen die Schließung des Vincenz-Kinikums. (Foto: Peter Köster)
Zur Diskussion der Bildungszeitung „Reaktionärer Staatsumbau“

Systemrelevant menschenverachtend

Die Grundorganisationen der DKP arbeiten zurzeit an der Bildungszeitung zum reaktionären Staatsumbau. Die Bildungskommission hat zahlreiche Rückmeldungen und Fragen erhalten, die sich auf die aktuelle …

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Finanzspritze in Krisenzeiten

Für eine Werbeaktion lässt ein Bundesminister 2017 die Teile eines Flugzeugs kaufen, das in Brasilien verschrottet worden ist, und nach Deutschland fliegen. Bizarr? Das Flugzeug …

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Maske tragen, Hände desinfizieren – das versteht jedes Kind. Schwerer nachvollziehbar ist das, was die Bundesregierung eigenmächtig erlässt.

Maske tragen, Hände desinfizieren – das versteht jedes Kind. Schwerer nachvollziehbar ist das, was die Bundesregierung eigenmächtig erlässt.
Reform des Infektionsschutzgesetzes soll Entmachtung der Parlamente legitimieren

Nachträglich nachgebessert

In Rekordzeit passierte die jüngste Reform des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 18. November Bundestag und Bundesrat. …

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Der fleißigste Demagoge: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (Foto: PantheraLeo1359531 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Die AfD nutzt die Pandemie, um ihre soziale Demagogie zu verstärken

Von fleißigen Deutschen

Die AfD hat eine „Kommunikationsoffensive“ gestartet, mit der sie Kritik an den Corona-Maßnahmen in rassistische Bahnen lenken will. Dabei greift sie die sozialen Probleme der …

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