Keine Überraschung
„Europawahl: Ergebnis ist Schocker für EU – Der Rechtsruck ist da“, titelte „Der Westen“ schon kurz nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen. Nicht nur bei dem zur …
Welche Wahl?
Nur selten macht es deutschlandweit Schlagzeilen, wenn Bürgermeister und Gemeinderäte ihren turnusmäßigen Austausch erleben. Doch die zwei Wochen vor der EU-Wahl abgehaltenen Kommunalwahlen in Thüringen …
Brandmauerland ist abgebrannt
Rechte Kräfte werden stärker, deshalb werden die „demokratischen Parteien“ immer rechter. So lässt sich das Politik- und Faschismusverständnis einiger Linker, vor allem in der Führungsebene …
Schon da
Es ist jetzt fast genau 24 Jahre her, da ging am 4. Februar 2000 ein Aufschrei des Entsetzens durch Österreich und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. …
Vizekanzler Habeck fordert einen Freibrief für Israel. Alles andere sei Antisemitismus. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Vizekanzler Habeck fordert einen Freibrief für Israel. Alles andere sei Antisemitismus. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Befreiungsschlag nach rechts
Auf den Straßen der Welt gibt es einen hunderttausendfachen Aufschrei der Empörung über den Völkermord, den die israelische Regierung mit Unterstützung der USA und in …
Es wird finster im bayerischen Landtag: CSU, Freie Wähler und AfD stellen zusammen mehr als zwei Drittel der Abgeordneten. (Foto: Flocci Nivis / Wikimedia Commons / CC BY 4.0 Deed)
Es wird finster im bayerischen Landtag: CSU, Freie Wähler und AfD stellen zusammen mehr als zwei Drittel der Abgeordneten. (Foto: Flocci Nivis / Wikimedia Commons / CC BY 4.0 Deed)
Rechtsruck im Maximilianeum
CSU, Freie Wähler und AfD stellen zusammen jetzt mehr als zwei Drittel der Abgeordneten. Sozialer, demokratischer und ökologischer Fortschritt muss weiter in Betrieben und auf …
Wer stärkt die AfD?
Die Aufregung über Friedrich Merz in seinen eigenen Reihen und in den Medien ist groß. Merz schließe Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht …
Wähler stummgeschaltet
In Berlin leben etwa 3,1 Millionen Menschen, die älter als 18 sind. 744.195 von ihnen, etwa 23 Prozent, durften am Sonntag bei der Wiederholungswahl zum …
Rechtsruck in Italien
Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Italien war keine Überraschung – die hohe Wahlbeteiligung schon. 63,81 Prozent der wahlberechtigten Italienerinnen und Italiener nahmen an den Wahlen …
Konsequenzen unerwünscht
Um das „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) ist es ruhig geworden. Ein Jahr nach Beginn der internen Ermittlungen zu privaten Waffenlagern, Munitionsschwund, Nazi-Umtrieben und der Auflösung der …
Charakterschwein
Hans-Georg Maaßen, geschasster Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und jetzt CDU-Bundestagskandidat in Thüringen, hat einen Charaktertest für Mitarbeiter der „Tagesschau“-Redaktion gefordert. Konkret möchte Maaßen, dass …
Warum auch nicht?
Am 24. Juni 2021, nachts um 1.55 Uhr, hat die Große Koalition als eine ihrer letzten Amtshandlungen im gerade noch beschlussfähigen Bundestag, mit einem über 2.000 …
Ballern in Güstrow
Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen ermittelt gegen 17 Mitglieder des Mobilen Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes (LKA) wegen Diebstahls und Beihilfe zum Diebstahl, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit. …
Nicht an falschen Fronten verkämpfen
Schon 2016 warnte der Parteienforscher Wolfgang Merkel auf Zeit Online: „Die junge, intellektuelle Linke hat den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich …
Plaudertaschen
Am Morgen des 3. März lief die Nachricht über den Ticker, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe nun die gesamte AfD als „Verdachtsfall“ eingestuft. Ein über …