Trotz großer Mehrheit gescheitert
Am 29. Juni 2026, also an dem Tag, an dem die deutsche Nationalmannschaft im Sechzehntelfinale der Weltmeisterschaft nach Elfmeterschießen an Paraguay scheiterte, ging die seit Jahren …
Immer vorne mit dabei, wenn es gegen Bürgergeld-Empfänger geht:
Markus Söder (CSU). (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Immer vorne mit dabei, wenn es gegen Bürgergeld-Empfänger geht: Markus Söder (CSU). (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Nonstop Nonsens
Ob Rente, Gesundheit, Pflege oder Bürgergeld, der Sozialstaat ist zu teuer. Zumindest könnte man dies glauben, wenn man die jüngsten Äußerungen aus Politik, Unternehmerverbänden und …
Armutszeugnis
Essen, trinken und heizen Studierende weniger als andere Menschen? Auf die Idee könnte man kommen, wenn man sich die BAföG-Reform ansieht, die uns die Bundesregierung …
Am Marktsozialismus scheiden sich die Geister
Wir wissen, dass das Neue im Alten wächst und dass das Alte im Neuen verharrt. Wie lange es dort noch wirkt, ist auch vom jeweiligen …
Häufig arm trotz Vollzeitjob
Der französischen Königin Marie Antoinette wird das Zitat zugeschrieben: „Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen.“ An der Ignoranz der Regierenden gegenüber …
Mehr Markt geplant
Das sozialistische Kuba arbeitet derzeit an einer umfangreichen Reform seiner Staatsunternehmen. Mit dem „Ley de Empresas“ (deutsch: Unternehmensgesetz) sollen die 2.417 Staatsbetriebe des Landes effizienter gemacht …
Fallpauschalen bleiben
Im Rahmen einer Bundespressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 6. Dezember die Pläne für eine umfassende Reform der Krankenhausvergütung vorgestellt, die er selbst als eine „Revolution“ …
Behandlung vergeigt
Was die Problemdiagnose angeht, überraschte Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit ausgesprochener Klarheit, als er seine Pläne für eine Krankenhausreform vorstellte: „Das Hauptproblem ist, dass wir seit …
Noch ein Reförmchen
Am vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag mit den Stimmen der Abgeordneten der Regierungskoalition eine „Wahlrechtsreform“ beschlossen. Der Entwurf der Koalitionsfraktionen wurde mit 362 Ja-Stimmen angenommen. …
Blinder Gehorsam
Anlässlich der Vorstellung des Buches „Furchtlose Juristen – Richter und Staatsanwälte gegen das NS-Unrecht“ hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für eine Reform der Juristenausbildung ausgesprochen. …