An die Kommunistischen und Arbeiterparteien
Liebe Genossinnen und Genossen! Im folgenden erhaltet Ihr die Erklärung des Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei Patrik Köbele zu der Mitteilung des Bundeswahlleiters, dass die …
Fortschrittliche Kräfte durch bürokratische Maßnahmen kaputt machen
Der Bundeswahlleiter hat angekündigt, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) – der mit der SDAJ freundschaftlich verbundenen Partei – den Parteienstatus abzuerkennen. Das würde heißen, dass …
Schluß mit den schmutzigen Tricks gegen oppositionelle Kräfte in Deutschland!
Wie heute bekannt wurde, hat der Bundeswahlausschuss entschieden, dass die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) nicht an den Bundestagswahlen teilnehmen darf und ihre Rechtsstellung als Partei …
Solidarität macht stark
Kommunistische Partei Griechenlands: Solidarität mit der DKP Partei der Arbeit Österreichs: Solidarität mit der Deutschen Kommunistischen Partei Zeitung vum Letztebuerger Vollek (Luxemburg): Kalter Krieg gegen …
DKP droht kaltes Parteiverbot
Heute wurde vermeldet, dass der Bundeswahlleiter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. …
Versammlungsgesetz kann kippen
Der Polizeieinsatz während einer Demonstration, die sich am vorletzten Wochenende in Düsseldorf gegen die geplante Einführung eines neuen Versammlungsgesetzes für Nordrhein-Westfalen richtete, sorgt weiter für …
Ein Minister als Problem
Nachdem die Vorkommnisse auf der Demonstration am 26. Juni gegen das NRW-Versammlungsgesetz (UZ vom 2. Juli) am vergangenen Donnerstag Thema im Landtag waren, rechtfertigte NRW-Landesinnenminister Herbert Reul …
Knüppeln hilft nicht
Am vergangen Samstag hat die Polizei einen Vorgeschmack darauf gegeben, was Demokraten nach der Verabschiedung des neuen Versammlungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen droht. Eine Demonstration, getragen von …
„Hasserfüllte Atmosphäre“
In unzähligen Städten der Türkei, aber auch in Deutschland, dauern die Proteste nach der Ermordung der 38-jährigen Kurdin Deniz Poyraz an. Die junge Frau war …
SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz
Das von der NRW-Landesregierung geplante verschärfte Versammlungsgesetz wurde auf der Demonstration am 26. Juni 2021 in Düsseldorf von der Polizei mit aggressivem Auftreten und brutalen …
Ein Liebesdienst für Erdogan
Es ist eigentlich keine Überraschung mehr, dass die Bundesregierung und sämtliche Ministerien hierzulande wie selbstverständlich Erdogans Job erledigen. Egal, ob es sich um türkische Kommunisten …
Hauptgegner der deutschen Wiederbewaffnung
Die FDJ, die in vereinzelten Gruppen schon vor 1945 bestanden hatte, erhielt durch die Sowjetische Militäradministration am 7. März 1946 ihre Organisationslizenz und wurde nach und …
Unser Zeichen ist die Sonne
Wir sprachen mit Elfriede Haug über politische Arbeit in der Freien Deutschen Jugend. UZ: Die FDJ war kein kommunistischer Jugendverband. Welchen Charakter hatte die FDJ? …
Trotz Verbot nicht tot!
Vor der I. Großen Strafkammer des Dortmunder Landgerichtes waren 16 mutmaßliche Mitglieder des FDJ-Kreisverbandes Recklinghausen „wegen Staatsgefährdung pp.“ angeklagt. Nach 14 Verhandlungstagen wurden am 7. Juli …
Falsche Feinde
Bundespressekonferenzen sind selten erfreuliche Angelegenheiten, lustig geht es da schon gleich gar nicht zu. Anders am vergangenen Dienstag, als Bundesinnenminister Horst Seehofer und Verfassungsschutzpräsident Thomas …