Bullshit Bas
Das Maximum, zu dem sich das reformistische Lager zu Merz’ „Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“ durchringen konnte, war das Wort „Bullshit“ – verbunden …
Das Maximum, zu dem sich das reformistische Lager zu Merz’ „Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten“ durchringen konnte, war das Wort „Bullshit“ – verbunden …
Anfang August forderte CSU-Chef Markus Söder, Geflüchteten aus der Ukraine die von der Vorgängerregierung gewährte Zahlung von Bürgergeld zu entziehen und ihnen Hilfe nur noch …
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kam polternd aus der Sommerpause: „Ich werde mich durch Worte wie Sozialabbau und Kahlschlag und was da alles kommt nicht irritieren …
Immer vorne mit dabei, wenn es gegen Bürgergeld-Empfänger geht: Markus Söder (CSU). (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Ob Rente, Gesundheit, Pflege oder Bürgergeld, der Sozialstaat ist zu teuer. Zumindest könnte man dies glauben, wenn man die jüngsten Äußerungen aus Politik, Unternehmerverbänden und …
Der folgende Beitrag ist eine Ausarbeitung des Referats, das Ulf Immelt auf der dritten Gewerkschaftskonferenz für den Frieden, die am 11. und 12. Juli in …
Die Friedenskoordination Berlin hat am 15. März eine Kundgebung gegen die Grundgesetzänderung für Kriegskredite am Brandenburger Tor abgehalten. Dort sprach unter anderem Jörn Rieken, Mitglied …
Durch die Kompliziertheit der Verfahren wird der Zugang zu Sozialleistungen nachhaltig erschwert. Die Anspruchsinhaber werden abgeschreckt. Viele Menschen wollen sie nicht mehr geltend machen oder …
In den Jahrzehnten seit der Einverleibung der DDR und der zwischenzeitlichen Niederlage des Sozialismus in Europa hat Deutschland – besser: das deutsche Großkapital – Schritt für Schritt …