Versammlungsfreiheit

240502 Gedenkurteil Berlin - Gestörtes Gedenken - Versammlungsfreiheit - Versammlungsfreiheit
Das Gedenken lässt sich nicht verbieten. Blumenniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park am 8. Mai 2026 (Foto: Montecruz Foto)

Das Gedenken lässt sich nicht verbieten. Blumenniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park am 8. Mai 2026 (Foto: Montecruz Foto)

Gericht lehnt Klage der DKP Berlin gegen Verbot von sowjetischen Symbolen am 8. und 9. Mai ab

Gestörtes Gedenken

Klassenjustiz in politischen Verfahren kommt hierzulande nicht immer mit martialischen Äußerlichkeiten daher. Die Dauer der Verfahren und letztlich das Urteil „Im Namen des Volkes“ offenbaren …

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220501 Interview Stefan - Dem Gedenken die Würde zurückgeben - Versammlungsfreiheit - Versammlungsfreiheit
Revanchistische Polizeiaktion: Ein ehemaliger jugoslawischer Partisan wird in Berlin vom Gedenken an seinen Sieg ausgeschlossen. (Foto: Stefan Natke)

Revanchistische Polizeiaktion: Ein ehemaliger jugoslawischer Partisan wird in Berlin vom Gedenken an seinen Sieg ausgeschlossen. (Foto: Stefan Natke)

DKP-Klage gegen das Verbot von sowjetischen Symbolen am 8. und 9. Mai in Berlin verhandelt. Das Urteil steht noch aus

Dem Gedenken die Würde zurückgeben

Seit dem Jahr 2022 verbietet die Polizei Berlin auf Veranstaltungen zum 8. und 9. Mai das Zeigen von russischen und sowjetischen Symbolen, Fahnen, Musikstücken und Buchstaben. Am …

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200501 Klage Berlin - Alte neue Feindbilder - Versammlungsfreiheit - Versammlungsfreiheit
Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)

Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)

Lächerliche Auflagen und zahlreiche Festnahmen am 8. und 9. Mai in Berlin. DKP zieht vor Gericht

Alte neue Feindbilder

1.030 Berliner Polizeibeamte waren am 8. und 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale im Treptower Park, im Tiergarten und in der Schönholzer Heide aufgeboten, um die …

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121303 Nuernberg Keller - Kriminalisierung zurückweisen - Versammlungsfreiheit - Versammlungsfreiheit
Ein regelmäßiges Bild: Massive Polizeiauftritte zum Schutz von rechten Aufzügen in Nürnberg. (Foto: DKP Nürnberg)

Ein regelmäßiges Bild: Massive Polizeiauftritte zum Schutz von rechten Aufzügen in Nürnberg. (Foto: DKP Nürnberg)

Presseerklärung der Linken Liste Nürnberg zu den Hausdurchsuchungen vom 11. März

Kriminalisierung zurückweisen

Als Linke Liste Nürnberg verurteilen wir jede Form der Kriminalisierung des dringend notwendigen antifaschistischen Protestes und erklären uns solidarisch mit den betroffenen Antifaschistinnen und Antifaschisten. …

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Unsere Zeit