Viele Bundesländer haben in den vergangenen Jahren ihre Polizeigesetze verschärft und damit einhergehend die Grund- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger massiv beschnitten. Damit verbunden …
Indien stand in den letzten Wochen im Zentrum der internationalen Berichterstattung. Das völlig unzureichende Gesundheitssystem ist aufgrund der Coronapandemie faktisch zusammengebrochen. Selbst private Krankenhäuser haben …
Am 17. Mai verabschiedete der Recklinghäuser Kreistag eine Resolution, in der das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW aufgefordert wird, eine Rechtsverordnung …
Der Hafen von Livorno (Foto: I, Etienne (Li) / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Livorno, die größte Hafenstadt Italiens am Tyrrhenischen Meer im Landesnorden, wo Antonio Gramsci mit Palmiro Togliatti 1921 die Kommunistische Partei (PCI) gründeten, ist eine traditionsreiche …
Vor zwei Jahren haben Hafenarbeiter und Friedensaktivisten im italienischen Genua erfolgreich die Verladung von Kriegsgerät auf das saudische Frachtschiff „Bahri Yanbu“ verhindert. Die Beschäftigten blockierten …
Pünktlich zur Kundgebung zu Ehren des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am 17. April sollte das mit Graffitis übersähte Denkmal an der Greifswalder Straße in Berlin im …
Vergangenen Samstag beteiligte sich die DKP München am ZeroCovid-Aktionstag. Gemeinsam forderte man eine „Arbeitspause jetzt bei vollem Lohnausgleich!“, um der Pandemie endlich Herr zu werden. …
Am Samstag haben in Deutschland und Österreich bei einem Aktionstag des ZeroCovid mehrere tausend Menschen für einen Wirtschafts-Shutdown zur Pandemiebekämpfung demonstriert.In Leipzig versammelten sich 500 …
Als epidemiologisch gebildeter Arzt kann ich den ZeroCovid-Aufruf nicht unterzeichnen. Bei aller Sympathie für die darin enthaltenen sozialpolitischen und finanziellen Forderungen: Epidemiologisch ist die Forderung …
Im März, vielleicht auch noch Ende Oktober 2020 hätte ich den Aufruf #ZeroCovid möglicherweise mit wenigen Bedenken und oberflächlich gelesen, unterschrieben. Sicher unter dem Eindruck, …
Die Stellungnahme von Patrik Köbele zu #ZeroCovid ist unbefriedigend, weil sie nur unzureichend die Klassenlinien herausarbeitet, dass die Verwirklichung der Interessen des Monopolkapitals und die …
Ob für Arbeitsplätze, öffentlichen Wohnungsbau, Schulen und Kitas, bedarfsgerechte Sozialleistungen und Infrastruktur oder den Ausbau des Gesundheitssystems – seit Jahrzehnten behaupten Politiker:innen der Regierungsparteien, dass …
„Die größte Ansammlung streitbarer Uniformierter, seit Wallenstein 1627 das Schloss Breitenburg belagerte“, beobachtete die Itzehoer Lokalzeitung „Norddeutsche Rundschau“ am Tag vor der Brokdorf-Demonstration. Wasserwerfer, ständig …
Auch in der Krise ist genug Geld da – fragt sich nur, wer es kriegt. (Barcex / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Während die abhängig Beschäftigten in Deutschland auf eine Nullrunde zurückblicken, haben die Rentner diese vor sich. Gute Nachrichten hingegen für die Reichen: Für sie läuft …
Endlich tritt jemand auf, der laut feststellt: Die offizielle Strategie gegen die Corona-Seuche ist gescheitert. So steht es im Aufruf #ZeroCovid, der binnen weniger Tage …
